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Zwei F-16 der niederländischen Luftwaffe.
Zwei F-16 der niederländischen Luftwaffe.(Foto: picture alliance / dpa)

Sozialdemokraten stimmen zu: Niederlande fliegen auch Angriffe in Syrien

An den Luftangriffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien beteiligt sich künftig mit den Niederlanden eine weitere Nation. Den Haag kommt damit einer Bitte nach. Für das Land sind Auslandseinsätze ein heikles Thema.

Die Niederlande beteiligen sich an den Luftangriffen gegen die Extremistenmiliz IS in Syrien. Die im Irak erzielten Erfolge würden keinen Bestand haben, wenn der IS weiter in der Lage wäre, seine Kämpfer im Irak von Syrien aus zu unterstützen, sagte Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert nach der Kabinettsentscheidung. Zudem käme das Land damit einer Bitte aus Washington nach. Auch Frankreich hatte nach den Anschlägen in Paris vom November um militärische Unterstützung gebeten.

Der sozialdemokratische Regierungspartner gab seine Bedenken gegen die Ausweitung des Einsatzes auf. Das sichert eine große Mehrheit im Parlament, das dem Einsatz noch zustimmen muss. Neben der rechtsliberalen Partei von Ministerpräsident Mark Rutte ist auch ein großer Teil der Opposition für den Syrieneinsatz.

Die Niederlande sind bereits Teil der von den USA geführten Militärallianz gegen den IS und fliegen bislang mit sechs F-16-Kampfflugzeugen Angriffe im Irak. Der erweiterte Einsatz soll zunächst bis Anfang Juli gelten. In der Vergangenheit hatte Den Haag stets einen Einsatz über Syrien ohne UN-Mandat abgelehnt.  Auch die Nato-Mitglieder Frankreich und Großbritannien bekämpfen neben arabischen Ländern den IS in Syrien und im Irak aus der Luft. In Syrien fliegt seit Ende September auch Russland Luftangriffe.

Deutschland stellt für diese Einsätze Tornado-Aufklärungsflugzeuge und ein Tankflugzeug zur Verfügung, die dazu in die Türkei verlegt wurden. Der sogenannte Islamische Staat (IS) hat weite Teile Syriens und des Irak unter seine Kontrolle gebracht, wurde nach US-Angaben aber unter anderem durch die Luftangriffe aus einigen Gebieten wieder zurückgedrängt.

Auslandseinsätze sind in den Niederlanden seit dem Desaster beim Einsatz niederländischer Blauhelme in Bosnien 1995 ein brisantes Politikum. Damals hatten bosnische Serben in Srebrenica rund 8000 muslimische Männer und Jugendliche trotz der Anwesenheit der niederländischen Soldaten getötet. Der internationale Gerichtshof und das UN-Kriegsverbrechertribunal haben das Massaker als Völkermord bezeichnet. 2010 ist eine Regierung in den Niederlanden an einem Streit über einen Einsatz in Afghanistan zerbrochen.

Quelle: n-tv.de

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