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Eine Flagge des Islamischen Staates, sichergestellt bei der Razzia in Göttingen.
Eine Flagge des Islamischen Staates, sichergestellt bei der Razzia in Göttingen.(Foto: picture alliance / Swen Pförtner)
Freitag, 17. Februar 2017

IS-Anhänger aus Göttingen: Niedersachsen schiebt Terrorverdächtige ab

Anfang Februar erfasst die niedersächsische Polizei Hinweise auf einen Terroranschlag und nimmt zwei Verdächtige fest. Als eines der ersten Bundesländer überhaupt ordnet Niedersachsen jetzt ihre Abschiebung an.

Das niedersächsische Innenministerium hat die Abschiebung zweier mutmaßlicher Terroristen aus Göttingen angeordnet. Sie säßen bereits in Abschiebehaft, teilte das Ministerium in Hannover mit. Ermittler hatten den 22- und den 27-Jährigen am 9. Februar bei einer Großrazzia festgenommen, weil sie einen Anschlag vorbereitet haben sollen.

Bei der Razzia stellte die Polizei unter anderem eine Machete und eine Pistole sicher.
Bei der Razzia stellte die Polizei unter anderem eine Machete und eine Pistole sicher.(Foto: picture alliance / Swen Pförtner)

Das Innenministerium erklärte, dass die zuständigen Behörden Ausländer ausweisen können, wenn dies für die Sicherheit des Landes oder zur Abwehr einer terroristischen Bedrohung nötig ist. Aufgrund der Ermittlungsergebnisse sei davon auszugehen, dass dies der Fall sei. Die Betroffenen könnten sich gegebenenfalls aber noch vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen die Abschiebeanordnung zur Wehr setzen.

Innenminister Boris Pistorius erklärte, Niedersachsen wende damit in dieser Konsequenz als eines der ersten Bundesländer das schärfste Schwert des Ausländerrechts gegen Gefährder an. Er hatte bereits unmittelbar nach dem Zugriff angekündigt, die beiden Verdächtigen so schnell wie möglich abschieben zu wollen.

Verdächtige aus Algerien und Nigeria

Bei den Verdächtigen handelt es sich um zwei in Deutschland geborene und aufgewachsene Männer mit algerischer und nigerianischer Staatsbürgerschaft. Sie sollen zur salafistischen Szene gehören und befanden sich deswegen im Visier einer speziellen Ermittlungsgruppe der Polizei. In den Tagen vor dem Zugriff hatten die Ermittler Hinweise auf einen möglicherweise bevorstehenden Anschlag erkannt.

Bei der daraufhin durchgeführten Razzia bei den Verdächtigen und in ihrem persönlichen Umfeld fanden die Ermittler unter anderem eine scharfe Schusswaffe sowie Fahnen der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat". Nach Angaben von Pistorius waren die Planungen der zwei Männer für einen Anschlag "sehr konkret".

Den Angaben zufolge ordnete das Braunschweiger Amtsgericht auf Basis der vom Ministerium erlassenen Anordnung an, beide in Abschiebehaft zu nehmen. Die Männer wurden daraufhin am Donnerstag in die Justizvollzugsanstalt Langenhagen verlegt. Diese befindet sich in unmittelbarer Nähe des Flughafens von Hannover und ist das zentrale Abschiebegefängnis des Landes Niedersachsen.

Quelle: n-tv.de

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