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Barack Obama und Raúl Castro nach ihrem Gespräch in Havanna.
Barack Obama und Raúl Castro nach ihrem Gespräch in Havanna.(Foto: AP)

Historischer Besuch in Kuba: Obama: "Es ist ein neuer Tag"

Die USA und Kuba wollen ein neues Kapitel aufschlagen: Die beiden Staatschefs Obama und Castro kündigen bei ihrem Treffen in Havanna eine stärkere Zusammenarbeit an. Gleichzeitig beharren beide Seiten auf ihren Forderungen.

US-Präsident Barack Obama hat bei seinem historischen Besuch in Kuba den Neuanfang in den Beziehungen zwischen den einst verfeindeten Ländern gepriesen. "Es ist ein neuer Tag", sagte Obama nach seinem Treffen mit Kubas Staatschef Raúl Castro in Havanna. Der US-Präsident lobte die "Fortschritte" in Kuba. Es werde nun ein neues Kapitel in den gemeinsamen Beziehungen aufgeschlagen.

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"Wir bewegen uns nach vorn und schauen nicht zurück." Er kündigte weitere Schritte für eine Annäherung der langjährigen Feinde an: So werde American Airlines noch in diesem Jahr Direktflüge von den USA nach Kuba aufnehmen. Castro setzt auf mehr Touristen und damit eine Steigerung der Staatseinnahmen.

Auch Kubas Staatschef  bewertete die Annäherung zwischen den USA und Kuba positiv. Allerdings müssten beide Länder noch einen "langen und komplexen Weg" zurücklegen. Unter anderem forderte der kubanische Staatschef erneut, dass die USA ihr Handelsembargo aufheben.

"Wir erkennen die Position von Präsident Obama und seiner Regierung bei der Blockade sowie ihre wiederholten Appelle an den Kongress an, diese aufzuheben", sagte Castro. Die jüngsten Schritte Washingtons seien "positiv, aber nicht ausreichend". Das Anfang der 60er Jahre verhängte Embargo kann nur der US-Kongress aufheben, wo sich die Republikaner mit ihrer Mehrheit gegen Obamas Kuba-Politik sperren.

Kuba verbittet sich Einmischung

Obama war zuvor mit militärischen Ehren von Castro empfangen worden.
Obama war zuvor mit militärischen Ehren von Castro empfangen worden.(Foto: imago/Xinhua)

Bei aller Annäherung zwischen den beiden Ländern hat sich Castro eine Einmischung der USA in innere Angelegenheiten verbeten. "Alles, was sich ändert, ist exklusive Sache der Kubaner", betonte er. Die USA kritisieren vor allem die Menschenrechtsverletzungen und pochen auf Meinungsfreiheit.

"Es ist wichtig, Unterschiede zu akzeptieren und zu respektieren", sagte Castro. Er kündigte eine verstärkte Zusammenarbeit Kubas mit den USA an. Obama betonte die Eigenständigkeit des Karibikstaates: "Die Zukunft der Kubaner wird von den Kubanern entschieden, von niemandem sonst." Allerdings ermutigte er den kubanischen Staatschef zu mehr politischen Reformen. "Amerika glaubt an die Demokratie", sagte Obama. Dazu gehöre auch die Meinungsfreiheit. Seine Regierung werde weiter auf eine Verbesserung bei Menschenrechten dringen.

Castro: Es gibt keine politischen Gefangenen

Castro hat mit harschen Worten den Vorwurf zurückgewiesen, es gebe politische Gefangene in dem sozialistischen Karibikstaat. "Geben Sie mir die Liste der politischen Gefangenen, um sie freizulassen", sagte er auf eine entsprechende Frage eines Journalisten. Wenn der Journalist die Liste vorlegen könne, werde er noch am Abend alle freilassen, so Castro.

Die kubanische Staatsführung argumentiert zum Beispiel, dass Andersdenkende nicht aus politischen Gründen verurteilt worden seien - oft wird die Haft damit begründet, dass es sich um Söldner handele, die aus dem Ausland finanziert würden, um Kuba zu destabilisieren. Oder es werden andere Delikte wie Landesverrat als Grund genannt.

Obama und Castro hatten Ende 2014 eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den Gegnern aus den Zeiten des Kalten Kriegs eingeleitet. Vergangenen Sommer nahmen beide Länder wieder diplomatische Beziehungen auf, die USA lockerten ihre Reise- und Handelssanktionen gegen den kommunistischen Karibikstaat.

Obamas dreitägiger Besuch in Kuba - der erste eines US-Präsidenten seit fast 90 Jahren - markiert den bisherigen Höhepunkt des Annäherungskurses. Obama wird von seiner Frau Michelle und seinen zwei Töchtern begleitet. Nach seiner Ankunft am Sonntag unternahm der US-Präsident einen Spaziergang durch die Altstadt von Havanna. Am Dienstag will er sich in einer Rede an die kubanische Bevölkerung richten. Auch Treffen mit Privatunternehmern und Oppositionellen sowie der Besuch eines Baseballspiels stehen auf seinem Programm.

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Quelle: n-tv.de

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