Politik
Obama will in Deutschland auch für TTIP werben.
Obama will in Deutschland auch für TTIP werben.

Deutschland-Reise im April: Obama kommt zu Besuch

Zum fünften und vermutlich letzten Mal besucht Barack Obama als US-Präsident Deutschland. Die Visite soll im April stattfinden. Nach Berlin wird Obama aber nicht kommen.

US-Präsident Barack Obama kommt Ende April zu Besuch nach Deutschland. Dort will er Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen und als erster US-Präsident überhaupt die Hannover Messe, die wichtigste Industriemesse der Welt, besuchen. Die USA sind 2016 Partnerland der Messe, die vom 25. bis 29. April stattfindet. Obama wolle seinen Besuch auch nutzen, um für das umstrittene transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zu werben, teilte das Weiße Haus mit.

Der US-Präsident war zuletzt im Juni zum G-7-Gipfel ins bayerische Schloss Elmau gereist, im Juni 2013 hatte er bei einem Staatsbesuch in Deutschland eine Rede vor dem Brandenburger Tor in Berlin gehalten. Obama befindet sich vor Beginn seines letzten Amtsjahres. Bei der Wahl kommenden November darf er nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten und muss Anfang 2017 aus dem Weißen Haus ausziehen.

Fünfter Besuch in Deutschland

Nach Angaben seines Pressedienstes ist es das erste Mal, dass ein amtierender US-Präsident die Hannover Messe mit seinem Besuch beehrt. Obama habe dort eine einzigartige Gelegenheit, Amerikas Innovationen sowie seinen Erfindergeist zu unterstreichen und für Investitionen in den USA zu werben, hieß es in der Mitteilung. Seine insgesamt fünfte Deutschland-Visite soll besonders im Zeichen des Freihandels stehen. "Während er in Deutschland ist, wird er die Bemühungen ansprechen, die Verhandlungen um TTIP voranzutreiben", erklärte das Weiße Haus. Obama wird den Angaben zufolge zur offiziellen Eröffnungsveranstaltung am 24. April kommen. Am Tag darauf ist der traditionelle Messerundgang Merkels vorgesehen.

Die Unterschrift unter dem Abkommen, das die größte Freihandelszone der Welt schaffen würde, ist eines der großen verbliebenen Ziele Obamas vor seinem Ausscheiden aus dem Amt. Die Verhandlungen begannen 2013. Während die Industrie auf den Abbau von Zollschranken und die Vereinheitlichung von Normen hofft, gibt es auf beiden Seiten des Atlantiks auch großen Widerstand. In Berlin protestierten am 10. Oktober 250.000 Menschen gegen TTIP, viele befürchten sinkende Sozial-, Umwelt- und Verbraucherstandards und die Stärkung multinationaler Konzerne auf Kosten lokaler Marktteilnehmer und demokratischer Institutionen.

Obamas Besuch unterstreiche die "dauerhaften politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Amerikanern und Deutschen", erklärte das Weiße Haus. Die Bundesregierung wollte sich auf Nachfrage zunächst nicht zur Visite des US-Präsidenten äußern.

Quelle: n-tv.de

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