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"Nationalistische und rückwärtsgewandten"
"Nationalistische und rückwärtsgewandten"(Foto: REUTERS)

"Nationalistisch, rückwärtsgewandt": Obama prangert Putins Politik an

Das Timing scheint perfekt: Am Abend vor Putins Rede zur Lage der Nation geht der US-Präsident mit der russischen Rolle in der Ukraine-Krise hart ins Gericht. Über die Wirtschaft wollen die USA Russland zum Einlenken zwingen.

US-Präsident Barack Obama erwartet kein baldiges Einlenken des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine-Krise. Die Eskalation des vergangenen Jahres habe Putin seinem Eindruck nach überrascht, sagte Obama vor ranghohen Wirtschaftsvertretern in Washington. Seitdem improvisiere der Kremlchef mit einer "nationalistischen und rückwärtsgewandten" Politik, die Russlands Nachbarn verängstige und der Wirtschaft enorm schade.

Er rechne nicht damit, dass Putin "seine Haltung ändert", solange die gegen Moskau verhängten Wirtschaftssanktionen ihn nicht dazu zwingen, betonte Obama. Von seinem Kurs werde Putin erst abrücken, wenn ihm der Wirtschaftsabschwung in Russland keine andere Wahl lasse. Der Druck auf Moskau müsse daher aufrechterhalten werden, sagte der US-Präsident. Gleichwohl bleibe das Angebot einer "diplomatischen Lösung" bestehen.

Die USA werfen Russland vor, die Separatisten in der Ostukraine im Kampf gegen die ukrainische Armee zu unterstützen und auf eine Abspaltung ganzer Regionen im Osten des Landes hinzuarbeiten. Eine schon vor Monaten für die Region vereinbarte Waffenruhe ist brüchig. In den Gebieten rund um Donezk wird mit unverminderter Härte gekämpft.

Gelegenheit zur historischen Ansprache

Obamas Rede vor Wirtschaftsvertretern lenkt die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit auf ein anstehendes Großereignis der politischen Jahresablauf in Moskau: Putin hält am Donnerstag (10.00 Uhr MEZ) seine jährliche Rede zur Lage der Nation.

Es wird erwartet, dass der Kremlchef in der etwa einstündigen Ansprache Stellung nimmt zum Konflikt zwischen Russland und dem Westen sowie zum Bürgerkrieg in der benachbarten Ukraine. Zudem dürfte sich der Präsident auch zur schweren Wirtschaftskrise seines Landes äußern, die durch Sanktionen des Westens und den weltweit fallenden Ölpreis ausgelöst wurde.

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Quelle: n-tv.de

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