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Barack Obama stößt auf Unverständnis.
Barack Obama stößt auf Unverständnis.(Foto: AP)

Sondersteuer-Plan wird zerpflückt: Obama sticht ins Wespennest

US-Präsident Barack Obama will eine Steuer von zehn Dollar pro Barrel Öl einführen, die von den Ölfirmen eingezogen werden soll. Er will das Geld für die Infrastruktur einsetzen. Republikaner und Öl-Lobbyisten reagieren mit scharfer Kritik.

Eine von US-Präsident Barack Obama geplante Sondersteuer auf Erdöl ist von der Industrie und der republikanischen Mehrheit im Kongress in scharfen Worten abgelehnt worden. "Ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll. Dümmste Idee aller Zeiten?", erklärte der für seine Öl-Investitionen bekannte Milliardär T. Boone Pickens per Twitter.

Ein Sprecher der Independent Petroleum Association of America (IPAA) verwies auf die Gewinneinbrüche bei den Energie-Konzernen wegen des niedrigen Ölpreises. "Es ist nicht besonders sinnvoll, in einer solchen Situation der Branche zusätzliche Kosten aufzubürden." Der Energie-Analyst James Williams von WTRG Economics sprach von einem Witz.

Williams und mehrere seiner Kollegen wiesen darauf hin, dass Obamas Plan praktisch keine Chance hat, von der republikanischen Mehrheit im Kongress umgesetzt zu werden. Führende Mitglieder der Partei wie Steve Scalise aus dem Repräsentantenhaus kündigten umgehend Widerstand an.

Scalise beschrieb den Plan auf Twitter ebenfalls als "dumm". Ersten Schätzungen zufolge würde die Steuer von zehn Dollar pro Barrel für den Verbraucher einen um 25 US-Cent pro Gallone (knapp sechs Euro-Cent pro Liter) höheren Benzinpreis bedeuten. In den USA wird in diesem Jahr nicht nur ein neuer Präsident gewählt, sondern auch das gesamte Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats.

Gelassenheit an den Märkten

Am Öl-Markt spielte Obamas Vorschlag keine Rolle. Auch die Aktien von einheimischen Öl-Produzenten wie Continental Resources bewegten sich kaum.

Obama will mit den Einnahmen der geplanten Steuer - geschätzten 20 Milliarden Dollar pro Jahr - einen umweltverträglichen Personenverkehr in den USA fördern. Der Vorschlag soll am kommenden Dienstag als Teil des Haushaltsplanes für 2017 offiziell vorgestellt werden.

Quelle: n-tv.de

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