Ressortgespräche mit Barroso: Oettinger wird Energiekommissar

Dass der scheidende baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger als EU-Kommissar nach Brüssel wechseln wird, steht fest, nur welches Ressort soll er übernehmen? Und ist der Bereich Deutschlands Bedeutung in der EU angemessen?

Oettinger könnte noch Kompetenzen hinzugewinnen.
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Oettinger ging mit der Erwartung in das Gespräch mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, dass dieser ihm eines der drei Ressorts Industrie, Energie oder Wirtschaft/Währung anbieten werde. Nach Angaben von Diplomaten läuft es nun offenbar auf das Energieressort hinaus.

Der Zuständigkeitsbereich werde zudem erweitert, sagten EU-Vertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Barroso käme damit deutschen Wünschen nach. Die Bundesregierung wollte Diplomaten zufolge für den CDU-Politiker ein wichtiges Wirtschaftsressort sichern. Der bisherige deutsche Vertreter in der Kommission, der SPD-Politiker Günter Verheugen, hatte das Industrieressort.

Personalrochade

Wirtschaft, Finanzen und Währung geht demnach an den bisherigen Erweiterungskommissar Olli Rehn. Der Finne löse den Spanier Joaquin Almunia ab, der ins Ressort Wettbewerb wechsle, hieß es weiter. Die beiden Posten zählen zu den mächtigsten innerhalb der Kommission, die in vielen Bereichen Vorschläge für die gemeinsame Politik der EU macht.

Barroso muss seine neue Kommision zusammenstellen.
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Wettbewerbshüterin war bislang die Niederländerin Neelie Kroes, die von ihrem Heimatland erneut für einen Posten nominiert wurde. Den weiteren Angaben zufolge will Barroso dem belgischen Entwicklungshilfekommissar Karel de Gucht das Ressort Handel anvertrauen. Der ehemalige französische Außenminister Michel Barnier übernehme die Verantwortung für den Binnenmarkt. Ihm werde möglicherweise auch der wichtige Finanzdienstleistungsmarkt zugeschlagen, wenn dieser Bereich nicht ins Währungsressort eingehe, sagten die Diplomaten. Die Verhandlungen darüber dauerten an.

Parlament hat Vetorecht

Die neue EU-Kommission soll am 1. Januar startbereit sein. Alle 27 Mitgliedstaaten haben Kandidatinnen und Kandidaten für das neue Exekutivorgan der Gemeinschaft nominiert. Die Amtszeit der bisherigen Kommission endete offiziell bereits Ende Oktober. Ihre Mitglieder blieben jedoch geschäftsführend im Amt, weil der EU-Vertrag von Lissabon wegen des Referendums in Irland und den Sonderwünschen Tschechiens fast ein Jahr verspätet am 1. Dezember in Kraft treten wird.

Barroso entscheidet in Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten, wer künftig welches Ressort in der Kommission bekommt. Großbritannien sicherte sich mit der bisherigen Handelskommissarin Catherine Ashton den neuen prestigeträchtigen Posten der EU-Außenministerin, die zugleich Vizechefin der Kommission ist. Alle Bewerber müssen sich einer Anhörung im Europäischen Parlament stellen. Die Abgeordneten können die gesamte Kommission ablehnen, wenn sie mit einzelnen Kandidaten nicht einverstanden sind.

dpa/rts