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Angela Merkel hat gut lachen: An ihrer Partei führt derzeit kein Weg vorbei.
Angela Merkel hat gut lachen: An ihrer Partei führt derzeit kein Weg vorbei.(Foto: REUTERS)

Sachsen als Glaskugel für 2017 : Ohne die CDU geht gar nichts mehr

Ein Kommentar von Christian Rothenberg

SPD, Grüne oder AfD: Die CDU hat nach der Sachsen-Wahl drei mögliche Koalitionspartner. Die komfortable Lage ist ein Vorgeschmack auf 2017. Bis dahin darf fleißig experimentiert werden. Die Frage ist nur: Mit wem?

Nein, Landtagswahlen in Sachsen hatten bisher nicht gerade den Ruf, ein bundespolitischer Gradmesser zu sein. Trends und richtungsweisende Entwicklungen wittern Beobachter des Politikbetriebs in der Regel in Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Hessen, aber nicht in dem Freistaat. Auch diesmal mag die Schablone zunächst wenig passen. Die SPD bei 12 Prozent, die Linken bei fast 20: Solche Szenarien sind in der Hauptstadt wohl nicht nur 2017 und 2021 absolut ausgeschlossen.

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Es gibt aber auch Parallelen. Wie im Bund flog die FDP in Dresden raus, sowohl aus der schwarz-gelben Regierung, als auch aus dem Parlament. Um das Schicksal der CDU muss man sich jedoch nicht sorgen. An Koalitionsoptionen mangelt es der Partei nämlich in Sachsen keineswegs. Sie hat mit SPD, Grünen und AfD gleich drei potenzielle Partner und damit die Qual der Wahl. Sachsen könnte damit sogar zur politischen Glaskugel der Republik werden, denn möglicherweise winkt der CDU bei der Bundestagswahl in drei Jahren eine ähnlich komfortable Situation.

Wer hätte das gedacht? Vor einem Jahr schien es noch, als käme der Union der traditionelle Koalitionspartner abhanden. Rückblickend profitiert sie allerdings maßgeblich von den Auflösungserscheinungen der Liberalen. Nicht nur ziehen CDU und CSU bei Wahlen zusätzliche Stimmen aus dem früheren FDP-Lager. Auch koalitionsstrategisch verschieben sich die Verhältnisse zu ihren Gunsten.

Für die SPD wird's schwer

CDU und CSU dominieren den Parteienwettbewerb, großer Verlierer ist die SPD. Die Sozialdemokraten können den Kanzler zurzeit nur zusammen mit Grünen und Linkspartei stellen - ein Bündnis, das in allen drei Parteien sehr umstritten ist. Das wäre nicht die allerbeste Voraussetzung für die erste Drei-Parteien-Koalition auf Bundesebene.

Bei der Regierungsbildung in Berlin führt auf absehbare Zeit also kein Weg vorbei an der Union. Wie jetzt schon in Sachsen könnte sie 2017 sowohl mit der SPD als auch mit den Grünen und der dann womöglich auch im Bundestag sitzenden AfD koalieren. Was die Kanzlerin favorisiert, ist mittelfristig schwer zu prognostizieren. Im Herbst 2013 entschied sich Merkel noch für die sichere Variante, die Große Koalition, und gegen die Option Schwarz-Grün.

In drei Jahren könnte das schon anders sein. Denn bis dahin hat die Union ausreichend Zeit, um verschiedene Varianten auszuprobieren. In Hessen gibt es seit Januar 2014 eine schwarz-grüne Landesregierung. In Sachsen ist noch nicht entschieden, welche politische Farbmischung es am Ende ins Testlabor schafft.

Quelle: n-tv.de

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