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Nachdem die PKK die Waffenruhe aufgekündigt hat, könnte die Gewalt in der Türkei wieder eskalieren.
Nachdem die PKK die Waffenruhe aufgekündigt hat, könnte die Gewalt in der Türkei wieder eskalieren.(Foto: REUTERS)

Nach Wahlsieg der AKP: PKK beendet Waffenruhe

Die türkische Armee geht unerbittlich gegen die PKK vor. Nun kündigt die verbotene Kurdische Arbeiterpartei ihren Angriffsverzicht auf. Eine Vorlage für eine neue Eskalation der Gewalt. Nur einer mahnt zu Friedensgesprächen.

Nach dem Wahlsieg der islamisch-konservativen AKP in der Türkei hat die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK die Angriffe auf den Staat wieder aufgenommen. Wegen andauernder Militäreinsätze gegen die PKK und der "Kriegspolitik" der AKP ende der Angriffsverzicht, hieß es in einer verbreiteten Erklärung der PKK-Führung. Damit schwindet die Hoffnung auf eine friedliche Beilegung des Kurdenkonflikts.

Bei der Wahl hatte Recep Tayyip Erdogans AKP die absolute Mehrheit errungen. In den darauffolgenden Tagen hatte die türkische Armee erneut PKK-Stellungen im Nordirak und im Südosten der Türkei bombardiert. Es sei nicht die Zeit zum Reden, sondern für Resultate, sagte Erdogan. Zugleich kündigte er an, weiter unerbittlich gegen die PKK vorzugehen. Der Co-Chef der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP schlug dagegen vor, eine Kommission im Parlament solle sich um eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen bemühen.

Kurz nach dem Anschlag auf eine Friedensdemonstration in Ankara mit mehr als hundert Todesopfern Anfang Oktober hatte die PKK angekündigt, ihre Angriffe bis zur Parlamentswahl am vergangenen Sonntag einzustellen. Die türkische Armee setzte ihre Angriffe auf PKK-Stellungen jedoch fort. Die PKK teilte nun mit, sie habe zunächst an dem Angriffsverzicht festgehalten. Das sei wegen der Haltung der AKP-Regierung jedoch nicht mehr möglich. Die türkische Armee führt seit Montag eine großangelegte Operation gegen die PKK im Südosten der Türkei durch. Bei Luftangriffen wurden seitdem nach Armeeangaben 31 PKK-Kämpfer getötet. Im Bezirk Silvan in der Provinz Diyarbakir lieferten sich PKK und Sicherheitskräfte zwei Tage lang Gefechte. Dabei starben mindestens drei Zivilisten, sowie ein PKK-Kämpfer und ein Polizist.

Ein rund zwei Jahre anhaltender Waffenstillstand zwischen PKK und Regierung war Ende Juli gescheitert. Seitdem eskaliert der Konflikt wieder. Zuvor hatten sich die islamisch-konservative AKP-Regierung und die PKK um einen Friedensprozess bemüht, der vom heutigen Staatspräsidenten Erdogan initiiert wurde.

Quelle: n-tv.de

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