Donnerstag, 25. März 2010
Neuer Wehrbeauftragter gewählt: Parlament stimmt für Königshaus
Der künftige Wehrbeauftragte Königshaus fordert mehr gesellschaftliche Anerkennung für die Bundeswehr. Die Soldaten müssen das Gefühl haben, dass ihre Opfer und Belastungen Anerkennung finden. Königshaus tritt offiziell die Nachfolge Robbe an.
Königshaus fordert mehr Anerkennung für die Bundeswehr.
(Foto: dpa)
Der FDP-Politiker Hellmut Königshaus ist neuer Wehrbeauftragter des Bundestags. Das Parlament wählte ihn mit 375 von 579 abgegebenen Stimmen zum Nachfolger von Reinhold Robbe (SPD). 163 Abgeordnete stimmten mit Nein, 41 enthielten sich.
Königshaus fordert mehr gesellschaftliche Anerkennung und Interesse für die Bundeswehr. "Die Soldaten müssen das Gefühl haben, dass ihre Opfer und Belastungen Anerkennung finden", sagte er im ZDF. Als vorrangige Probleme bei der Bundeswehr nannte Königshaus Mängel beim Sanitätsdienst und bei der Ausrüstung, sowie die Zunahme posttraumatischer Störungen bei Soldaten. "Alles dies sind Dinge, die mir am Herzen liegen werden."
Königshaus kündigte an, einige Großprojekte der Bundeswehr neu zu prüfen. Die Umstellung der Streitkräfte hin zu einer mobilen Armee brauche Zeit.
Posten stand der FDP zu
Der 59-jährige Königshaus ist seit 2004 Mitglied des Bundestags und hat sich vor allem als Mitglied mehrerer Untersuchungsausschüsse profiliert. Seit der Bundestagswahl ist er Obmann der FDP im Verteidigungsausschuss und damit auch Chefaufklärer der Liberalen bei den parlamentarischen Untersuchungen zur Kundus-Affäre.
Der Posten des Wehrbeauftragten war den Liberalen in den Koalitionsverhandlungen im vergangenen Jahr von der Union zugestanden worden. Königshaus tritt sein Amt im Mai an. Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre.
dpa
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