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Graue Eminenz in der roten Führung: Jiang Zemin.
Graue Eminenz in der roten Führung: Jiang Zemin.(Foto: REUTERS)

Patriarch Jiang Zemin zieht die Fäden: Parteitag leitet Machtwechsel ein

Die chinesischen Kommunisten leiten einen Generationswechsel in ihrer Führung ein. Ein neues Zentralkomitee ist bestimmt. Der neue KP-Chef Xi Jinping wird die Mitglieder am Donnerstag vorstellen. Eine große Rolle spielt hinter den Kulissen der ehemalige KP- und Staatschef Jiang Zemin.

Die 2200 Delegierten der Kommunistischen Partei China haben den 18. Parteitag abgeschlossen. Auf dem nur alle fünf Jahre stattfindenden, einwöchigen Parteitag wurde ein Generationswechsel in der chinesischen Führung eingeleitet. Wie Präsident Hu Jintao mitteilte, wurden die rund 200 Mitglieder des Zentralkomitees gewählt, das wiederum die engere Führungsspitze auswählen soll.

Hu Jintao (links) wird von Xi Jinping abgelöst.
Hu Jintao (links) wird von Xi Jinping abgelöst.(Foto: dpa)

Es wird erwartet, dass Hu Jintaos Stellvertreter Xi Jinping an die Parteispitze tritt und dass er im kommenden Frühjahr auch das Amt des Staatschefs übernimmt. Vize-Regierungschef Li Keqiang dürfte den amtierenden Ministerpräsidenten Wen Jiabao beerben. Die beiden Politiker werden nach den Gepflogenheiten voraussichtlich vom Volkskongress im März mit ihren Aufgaben betraut und sollen zehn Jahre im Amt bleiben.

Es ist der erste Machtwechsel in China seit zehn Jahren. Nach den Skandalen der vergangenen Monate war hinter den Kulissen heftig um die Neubesetzung des Politbüros und seines mächtigen Ständigen Ausschusses gerungen worden.

Jiang Zemin wirkt im Hintergrund

Im Zentralkomitee könnten sich die Konservativen und die Fraktion des 2002 abgetretenen, früheren Staats- und Parteichefs Jiang Zemin durchgesetzt haben. Der 86 Jahre alte Patriarch zieht im Hintergrund noch die Fäden. Ob jüngere wirtschaftliche Reformer wie der Parteichef der Boom-Provinz Guangdong, Wang Yang, den Sprung in das Machtgremium schaffen, scheint nicht ausgemacht. Es war schon unklar, ob der Ständige Ausschuss künftig wieder neun oder weniger Mitglieder haben wird.

Wie chinesische Beobachter sagten, scheint Jiang Zemin sehr darauf bedacht zu sein, einen größeren Platz in der Geschichte der Partei einzunehmen. Es wurde ferner darauf verwiesen, dass der scheidende Parteichef Hu Jintao mit seinem Konzept einer "wissenschaftlichen Betrachtung der Entwicklung" zwar schon in der Parteiverfassung erwähnt ist, aber nicht namentlich wie sein Vorgänger Jiang Zemin.

Thema des Parteitags war auch der Bericht der Disziplinkommission über den Kampf gegen Korruption und insbesondere den Skandal um den entmachteten Spitzenpolitiker Bo Xilai. Sein Sturz im Frühjahr und die Verurteilung seiner Frau wegen Mordes an einem britischen Geschäftsmann hatten die Partei in eine schwere Krise gestürzt. Ihm soll der Prozess wegen Amtsmissbrauchs und Korruption gemacht werden.

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Quelle: n-tv.de

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