Partei überdenkt UrheberrechtsplänePiraten gehen auf Künstler zu
Die Idee einer Kultur-Flatrate löst bei Berufskünstlern das kalte Grausen aus. Schließlich wollen sie von ihrer Arbeit leben können. Das scheinen jetzt auch die Piraten begriffen zu haben und bemühen sich, mit der Szene ins Gespräch zu kommen. Schließlich wolle niemand deren Rechte komplett abschaffen, so Parteichef Schlömer.
Angesichts breiter Kritik von Künstlern und Kulturschaffenden erwägt die Piratenpartei, ihre programmatischen Aussagen zum Urheberrecht zu ändern. Der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer sagte im Deutschlandfunk, man wolle zunächst mit den Urhebern ins Gespräch kommen.
"Künstler und Kulturschaffende sollen auch in Zukunft von ihren Produkten und Erzeugnissen leben können. Wir wollen keinen Lebensunterhalt vernichten." Der Piratenpartei gehe es um ein zukunftsfähiges Urheberrecht, das im digitalen Zeitalter bestehen könne, sagte Schlömer. Dazu wolle man die Rechte der Urheber nicht abschaffen, aber reformieren.
Schlömer verteidigte die Forderung der Piratenpartei nach einem bedingungslosen Grundeinkommen. Dies habe nichts mit Sozialismus oder Kommunismus zu tun. Vielmehr gehe es darum, neue Alternativen für die soziale Sicherung zu ermöglichen. Grundsätzlich betrachte er die Piraten als liberale Partei mit sozialer Ausprägung. Im Bundestagswahlkampf wolle man zeigen, dass es sich nicht um eine Ein-Themen-Partei handele. Die Frage nach möglichen Koalitionen nannte Schlömer "nicht entscheidend für die Wähler". Diese seien vielmehr an Themen, Inhalten und Zielen interessiert.
Offene Kommunikation als Korrektiv
Schlömer machte sich auch für eine klare Abgrenzung seiner Partei von extremistischen Tendenzen stark. Er selber und auch die Piratenpartei wollten sich "sehr stark" von "extremistischen, antisemitischen und menschenfeindlichen Parteien und Tendenzen abgrenzen", sagte Schlömer im Deutschlandfunk.
Mit Blick auf die Diskussion um den parteiinternen Umgang mit Rechtsextremen verwies der Piraten-Chef darauf, dass die Partei "sehr offene Arbeitsweisen und sehr offene Kommunikationsstrukturen" habe. "Dieses Vertrauen ist ein Stück weit auch missbraucht worden", sagte Schlömer. Es seien Mitglieder und Anhänger mit "sehr extremistischen, rassistischen Formulierungen" aufgefallen. "Wir müssen uns dagegen wehren", sagte der Parteivorsitzende.
In der "offenen Arbeitsweise" der Partei sei es immer wieder ein Problem, "dass Menschen eingeladen werden, die wir nicht so sehr gerne sehen in der Partei", sagte Schlömer. Die offene Kommunikationsweise schütze aber auch, weil sie als Korrektiv wirke. "Diese Menschen fallen sehr schnell auf und werden dann gebeten, die Partei wieder zu verlassen."