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Die Piraten wahren die Chance, in Niedersachsen ins Parlament einzuziehen.
Die Piraten wahren die Chance, in Niedersachsen ins Parlament einzuziehen.(Foto: dapd)

Wahlausschuss gibt grünes Licht: Piraten in Niedersachsen dabei

Die niedersächsischen Piraten sind zur Landtagswahl in Niedersachsen zugelassen. Der Landeswahlausschuss hat keine Einwände. Strittig ist die Teilnahme, weil sich ein Bewerber auf einen Listenplatz seiner Chancen beraubt sieht - ein unbegründeter Einwand, wie das Gremium jetzt befindet.

Die Piratenpartei darf trotz parteiinterner Anfechtung der Kandidatenliste bei der niedersächsischen Landtagswahl im Januar antreten. Das entschied der niedersächsische Landeswahlausschuss.

Ein Mitglied der Partei hatte unter anderem moniert, die Bewerber für die Wahlliste hätten nicht ausreichend Zeit gehabt, sich bei den Parteitagen vorzustellen. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs folgte den Einwänden nicht. Der Landeswahlausschuss, dem neben Sachs auch Vertreter der im Landtag vertretenen Parteien angehören, teilte diese Bewertung.

Bundesparteitag steht bevor

Die Partei in Niedersachsen reagierte in einer ersten Stellungnahme erleichtert. Das ganze Verfahren habe die Partei sehr belastet, sagte der Spitzenkandidat der Piraten, Meinhart Ramaswamy, nach Bekanntgabe des Ergebnisses.

Das Votum den Landeswahlausschusses fällt zeitlich zusammen mit dem Beginn des Bundesparteitages in Bochum. Ein negativer Ausgang hätte das Treffen, bei dem 800 Vorschläge für Grundsatz-, Wahlprogramm und Satzung entschieden werden, stark überschattet.

Die Chancen der Piratenpartei stehen schlecht, zum ersten Mal in den Landtag in Hannover einzuziehen. Zuletzt waren sie in Umfragen auf drei Prozent gesunken. In Niedersachsen wird am 20. Januar gewählt. Die Abstimmung gilt als Stimmungstest für die Bundestagswahl im Herbst.

Quelle: n-tv.de

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