Politik
Den Blick fest auf den Euro gerichtet: "Die Entscheidung, beizutreten oder nicht, sollte schnellstmöglich nach den Wahlen im Jahr 2015 getroffen werden."
Den Blick fest auf den Euro gerichtet: "Die Entscheidung, beizutreten oder nicht, sollte schnellstmöglich nach den Wahlen im Jahr 2015 getroffen werden."(Foto: picture alliance / dpa)

Referendum über Beitritt gefordert: Polen mögen den Euro nicht

Inmitten der Euro-Krise haben die Polen offensichtlich kein Interesse, auf ihre Landeswährung zu verzichten. Würde heute eine Abstimmung darüber beginnen, ob das Land der Euro-Zone beitreten solle, würde nur knapp ein Drittel dafür stimmen. Immer mehr Politiker fordern jetzt, ein solches Referendum auch tatsächlich abzuhalten.

In Polen wächst die Stimmung gegen einen Beitritt des Landes zur Euro-Zone. Nach Regierungschef Donald Tusk sprach sich jetzt auch Finanzminister Jacek Rostowski für ein Referendum über den Beitritt des Landes zur Euro-Zone aus. Er könne sich nicht vorstellen, dass eine Regierung den Beitritt zur Euro-Zone und die Abschaffung der bisherigen Zloty-Währung betreibe, ohne "das Einverständnis der Polen" dafür zu erhalten, sagte Rostowski dem Fernsehsender TVN24. Polen verpflichtete sich mit dem EU-Beitritt 2004 grundsätzlich auch zur Einführung des Euro, allerdings wurde damals kein Datum vereinbart.

Das Verfahren für einen Beitritt Polens zur Euro-Zone ist ungeklärt. Sollte die dafür erforderliche Verfassungsänderung im Parlament zur Abstimmung gestellt werden, wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit vonnöten. Diese Mehrheit dürfte bei den aktuellen Mehrheitsverhältnissen wegen der Stärke der nationalistischen Rechten nicht zu erreichen sein.

Tusk hatte bereits am Dienstag dafür plädiert, den Beitritt zum Euro mit einer Volksabstimmung zu beschließen. Aktuelle Meinungsumfragen deuten darauf hin, dass bei einem solchen Referendum nur 32 Prozent der Polen für die Einführung des Euro stimmen würden.

Zeitpunkt der Entscheidung ist offen

Unklar ist auch, wann die Entscheidung getroffen werden soll. Präsident Bronislaw Komorowski hatte kürzlich dafür plädiert, erst nach den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Jahr 2015 über einen Beitritt zum Euro abzustimmen. Mitte Dezember hingegen hatte Tusk erklärt, die Entscheidung solle "in den kommenden Monaten" fallen.

Vorerst erfüllt Polen nicht die Maastricht-Kriterien für die Einführung des Euro. Die Inflation liegt mit durchschnittlich 3,7 Prozent ebenso zu hoch wie die Neuverschuldung mit 3,4 Prozent im Jahr 2012.

Quelle: n-tv.de

Video-Empfehlungen
Empfehlungen