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Die Internetplattform "Altermedia" gilt in der Nazi-Szene als wichtiges Kommunikationsmittel.
Die Internetplattform "Altermedia" gilt in der Nazi-Szene als wichtiges Kommunikationsmittel.(Foto: picture alliance / dpa)

Macher von "Altermedia" verhaftet: Polizei geht gegen Neonazi-Netzwerk vor

Mit einer bundesweiten Razzia geht die Polizei seit den frühen Morgenstunden gegen die neonazistische Internetplattform "Altermedia" vor. Zwei der Betreiber werden festgenommen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die rechtsextremistische Internetplattform "Altermedia Deutschland" verboten. Unter dem Deckmantel der freien Meinungsäußerung würden dort "rassistische, ausländerfeindliche, antisemitische, homophobe und islamfeindliche Inhalte" verbreitet, erklärte das Ministerium. Zwei Betreiber der Plattform wurden festgenommen.

"Altermedia Deutschland" zählt laut Innenministerium zu den wichtigsten Informationsplattformen der rechtsextremistischen Szene. Die Plattform wurde demnach auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Die Bundesanwaltschaft ließ wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung zwei Betreiber festnehmen.

Der 47-jährigen Jutta V. und dem 27 Jahre alte Ralph Thomas K. wird laut der Karlsruher Behörde zur Last gelegt, sich mit drei weiteren Beschuldigten zusammengeschlossen zu haben, um über das Portal volksverhetzende Äußerungen zu verbreiten. In Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Berlin und Thüringen sowie im spanischen Lloret de Mar wurden die Wohnungen der Beschuldigten durchsucht. Die Bundesanwaltschaft übernahm nach eigenen Angaben die Ermittlungen wegen "besonderen Bedeutung" des Falls.

"Das Verbot von 'Altermedia Deutschland' setzt ein deutliches Zeichen", erklärte de Maizière. Der Rechtsstaat toleriere keine Hasskriminalität und gehe konsequent gegen rechtsextremistische Hetze im Internet vor. "Diese Vereinigung fördert und ermöglicht die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden", erklärte der Innenminister.

Quelle: n-tv.de

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