"Blockupy" will Frankfurt lahmlegenPolizei räumt Occupy-Camp
Die Frankfurter Polizei räumt mit einem Großaufgebot an Beamten das Occupy-Camp im Bankenviertel. Am Main werden ab heute bis zu 30.000 Menschen erwartet, die gegen die europäische Sparpolitik und die Finanzmärkte demonstrieren wollen. Bis zum Sonntag gibt es Aktionen.
Die Polizei hat mit der Räumung des Frankfurter Protest-Camps begonnen. Mit Lautsprechern waren die Bewohner des Occupy-Zeltlagers zuvor aufgefordert worden, den Platz vor der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlassen. Danach fingen die Beamten an, die Bewohner aus dem Camp zu tragen.
Die Polizisten waren mit einem großen Aufgebot im Einsatz. Der Aufforderung, das Lager freiwillig zu verlassen, waren zunächst keine Aktivisten nachgekommen. Die Stadt hatte vor den angekündigten Protesttagen, den sogenannten Blockupy-Aktionen, Sicherheitsbedenken geltend gemacht.
Die Polizei setzt nach eigenen Angaben auf eine Deeskalations-Strategie. Auch ein Sprecher der Protestbewegung hatte betont, die rund 100 Camp-Bewohner wollten friedlich und nicht aggressiv auf die angekündigte Räumung des Camps reagieren. Allerdings sollen Camp-Bewohner die Beamten mit Farbe bespitzt haben.
Räumung per Eilbeschluss
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hatte die Räumung im Vorfeld der geplanten "Blockupy"-Proteste zuvor aus Sicherheitsgründen für rechtens erklärt. Über mehrere ebenfalls erlassene Verbote anderer Protestaktionen und weitere Auflagen will der VGH noch entscheiden. Die hessische Linke und die Stadt Frankfurt hatten Beschwerde eingelegt. Das bis zu diesem Sonntag befristete Aufenthaltsverbot für das Zeltlager neben der EZB sei "im Hinblick auf Sicherheitserfordernisse" rechtens, hieß es in der Begründung des VGH.
30.000 Demonstranten erwartet
Die sollen mit einer Kundgebung und einem Techno-Zug durch die Frankfurter Innenstadt beginnen. Der Rave steht unter dem Motto "Rave against the Troika" (Raven gegen die Troika) und richtet sich insbesondere gegen die Sparpolitik der EU, der EZB und des Internationalen Währungsfonds. Die Veranstalter erwarten über das Himmelfahrtswochenende bis zu 30.000 Demonstranten in der Mainmetropole. Die Polizei rechnet mit gewaltsamen Ausschreitungen.
Zum Blockupy-Bündnis gehören zahlreiche Organisationen aus dem linken politischen Spektrum, darunter die Linkspartei und das globalisierungskritische Netzwerk Attac.