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Montag, 02. Januar 2017

Diskussion über Silvestereinsatz: Polizeichef: Lage wäre beinahe eskaliert

Obwohl es in der Kölner Silvesternacht ruhig bleibt, erreicht die Polizei erneut Kritik. Behördenchef Mathies verteidigt den Einsatz und warnt zugleich, die Lage wäre beinahe gekippt. Warum erneut Hunderte Nordafrikaner in die Stadt wollten, weiß er nicht.

Die Kölner Polizei hat Kritik an ihrem Einsatz in der Silvesternacht zurückgewiesen. Polizeipräsident Jürgen Mathies sprach von einem positiven Verlauf. Er sei "froh", dass die Polizei am Silvesterabend "so gut aufgestellt" gewesen sei. Die Lage drohte kurzzeitig - ähnlich wie 2015 - zu kippen.

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Demnach war die Polizei von der hohen Zahl Nordafrikaner überrascht, die erneut in Köln in das neue Jahr hinein feiern wollte. Nach Angaben von Mathies waren es annähernd 2000, die teilweise aus Frankreich angereist waren. Seine Behörde werde versuchen, aufzuklären, warum das so sei, erklärte der Polizeipräsident. Das sei wichtig, um für kommende Ereignisse planen zu können.

Einsatz mit "Augenmaß"

Die Kölner Polizei hatte in der Silvesternacht mehrere Hundert Nordafrikaner eingekesselt oder am Hauptbahnhof kontrolliert. In der Innenstadt habe es 92 Festnahmen gegeben, darunter die von 16 Deutschen. Den Vorwurf des Rassismus verbat sich Mathies dennoch. Für die Kontrollen sei das Verhalten der Menschen entscheidend gewesen, nicht das Aussehen, betonte er. "Die Polizei Köln ist mit Augenmaß vorgegangen."

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Demnach waren die Einsatzkräfte auf mehrere Zielgruppen vorbereitet. Neben der Gruppe von nordafrikanischen Migranten gehörten auch Hooligans und Rechtsextreme dazu.

Nach Mathies' Angaben hatte die Polizei bereits seit 19.00 Uhr im Bereich des Kölner Hauptbahnhofs eine hohe Zahl nordafrikanischer Feiernder festgestellt. Sie sollen sich in größeren Gruppen versammelt und ein aggressives Verhalten an den Tag gelegt haben. Um 20.00 Uhr sei eine Situation entstanden, die 2015 zur Eskalation geführt hätte, sagte Mathies. Um dies zu verhindern, hätten die Einsatzkräfte mit Personenkontrollen begonnen.

Regierung dankt der Polizei

Unterstützung erhielt die Kölner Polizei von der Bundesregierung. Kanzlerin Angela Merkel bedanke sich ausdrücklich bei allen Polizisten für den Einsatz für die Sicherheit der Bürger, sagte Regierungssprecher Georg Streiter. "Die Bundesregierung ist sehr erleichtert, dass die öffentlichen Silvesterfeiern in Deutschland weitgehend friedlich und vor allem ohne so schreckliche Vorfälle wie im vergangenen Jahr abgelaufen sind."

Uneinig waren sich die Grünen in der Bewertung des Polizeieinsatzes. Parteichefin Simone Peter sagte der der "Rheinischen Post", es stelle sich die Frage nach der Rechtmäßigkeit, wenn knapp 1000 Personen "alleine aufgrund ihres Aussehens überprüft und teilweise festgesetzt wurden". Der Begriff "Nafris" sei herabwürdigend. Bundestagsfraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte dagegen den "Ruhr Nachrichten", die Polizei habe umsichtig gehandelt und neue Gewaltausbrüche verhindert. Zudem hinterfrage sie selbst den Begriff "Nafris", der in einem Polizei-Tweet verwendet worden war.

Polizeichef Mathies hatte sich bereits am Sonntag für die Verwendung des Ausdrucks "Nafris" entschuldigt. Dieser sei nicht für die Öffentlichkeit bestimmt, erklärte er auch noch einmal. Der Begriff werde sei 2013 polizeiintern synonym für nordafrikanische Intensivtäter genutzt.

Quelle: n-tv.de

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