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Kreml-Chef Putin will sich in Syrien alle Möglichkeiten offen halten.
Kreml-Chef Putin will sich in Syrien alle Möglichkeiten offen halten.(Foto: AP)

"Binnen weniger Stunden" in Syrien: Putin droht mit neuem Militäreinsatz

Der Teilabzug der russischen Truppen aus Syrien soll noch diese Woche enden. Doch die Gegner des Assad-Regimes sollten sich davon nicht täuschen lassen, warnt der russische Präsident: Er könne die Soldaten und Kampfflugzeuge jederzeit zurückschicken.

Russland könnte nach den Worten von Präsident Wladimir Putin den begonnenen Truppenabzug aus Syrien bei Bedarf jederzeit wieder rückgängig machen. Vom Kreml hieß es: "Wenn es nötig ist, kann Russland innerhalb weniger Stunden seine Präsenz in der Region bis zu einem Niveau erhöhen, das der sich entwickelnden Lage angemessen ist."

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Moskau wünsche dies allerdings nicht und wolle eine "militärische Eskalation" vermeiden, fügte Putin hinzu. Die Hoffnung richte sich auf die Genfer Friedensgespräche zwischen den Konfliktparteien und deren "gesunden Menschenverstand". Auch hoffe er darauf, dass der Abzug eines bedeutenden Teils der Streitkräfte ein wichtiges Signal für die Verhandlungen sei. Zugleich pries Putin den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad. Dieser lege "Zurückhaltung " an den Tag, wolle "ernsthaft Frieden erreichen" und sei "zu Kompromiss und Dialog" bereit.

Putin kündigte an, dass Russland seine Flugabwehrraketen vom Typ S-400 in Syrien belassen werde. Die russische Armee werde jedes von ihr als Bedrohung angesehene Ziel abschießen. Der Abzug des Großteils der russischen Truppen aus Syrien soll noch in dieser Woche abgeschlossen sein.

Die ersten russischen Kampfpiloten hatten das Land mitsamt ihrer Maschinen am Dienstag verlassen, weitere folgten am Mittwoch. Moskau hatte Ende September 2015 zur Unterstützung der Regierung in Damaskus militärisch in den Konflikt eingegriffen.

Wie stark bleibt Russlands Militärpräsenz?

Der russische Luftwaffenkommandeur Viktor Bondarew sagte der Zeitung "Komsomolskaja Prawda", die von Putin angeordnete Abzugsmission werde nun in "zwei bis drei Tagen" ausgeführt sein. Demnach gehe es in erster Linie um den Abzug von Flugzeugen und Hubschraubern. Dazu, wieviele Kampfflugzeuge abgezogen werden sollen und wieviele in Syrien verbleiben, äußerte sich Bondarew nicht.

Damit bleibt unklar, wie stark Russland in Syrien präsent bleiben will. Moskau verfügt über zwei Stützpunkte in dem Bürgerkriegsland. Militärexperten gehen von etwa 1000 Soldaten aus, die auf der Luftwaffenbasis Hamaimim in der Provinz Latakia sowie auf der Marinebasis Tartus weiterhin stationiert sein sollen. Der Einsatz in Syrien habe bisher 33 Milliarden Rubel (420 Millionen Euro) gekostet, sagte Putin. Die Wirtschaftszeitung "RBK" hatte die Kosten zuvor auf umgerechnet etwa 490 Millionen Euro geschätzt.

Putin hatte am Montagabend überraschend einen weitgehenden Abzug der russischen Armee aus Syrien angeordnet und dies damit begründet, dass diese ihre Aufgabe weitgehend erfüllt habe. Russland hatte den Kampf gegen Terrorgruppen als wichtigstes Ziel seiner militärischen Intervention erklärt.

Menschenrechtler werfen Russland vor, bei seinen Luftangriffen in den vergangenen fünfeinhalb Monaten immer wieder auch Zivilisten und moderate Rebellen getötet zu haben. Syrische Aktivisten und der Westen halten zudem Assad vor, bei seiner von Russland unterstützten Militäroffensive massiv gegen die Zivilbevölkerung vorzugehen. Die Ankündigung des Teilrückzugs fiel mit dem fünften Jahrestag des Beginns des Syrienkonflikts sowie mit der zweiten Runde indirekter Friedensgespräche in Genf zusammen.

Steinmeier in Moskau

Lobende Worte fand der Kremlchef für die USA, mit denen Russland die seit Ende Februar geltende Waffenruhe in Syrien ausgehandelt hatte. Die Zusammenarbeit mit Washington sei konstruktiv und positiv, so Putin.

US-Außenminister John Kerry wird nächste Woche zu Gesprächen in Moskau erwartet. Das genaue Datum stehe aber noch nicht fest, hieß es vom russischen Außenministerium. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier fliegt demnach am kommenden Mittwoch nach Moskau, um sich mit dem russischen Chefdiplomaten Sergej Lawrow zu treffen. Neben dem Krieg in Syrien soll es auch um den Ukraine-Konflikt gehen.

Quelle: n-tv.de

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