Donnerstag, 06. November 2008

Moskauer Spielchen: Putin vor Comeback?

Der russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow sieht im Raketenstreit mit den USA ungeachtet der angekündigten Stationierung von russischen Kurzstreckenraketen noch Verhandlungsspielraum. "Alle Maßnahmen, die vom Präsidenten angekündigt wurden, können noch zurückgenommen werden, sollten die USA von ihrer Strategie einer verstärkten Präsenz in Europa abrücken", sagte der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses der Staatsduma in Moskau. Es gebe Hoffnung, da der künftige US-Präsident Barack Obama bereits Zweifel am Sinn der geplanten Raketenabwehr in Mitteleuropa geäußert habe, sagte Kossatschow.

Kremlchef Dmitri Medwedew hatte in seiner ersten Rede zur Lage der Nation am Mittwoch, dem Tag des Wahlsiegs von Obama, die Aufstellung von Kurzstrecken-Raketen in der Ostsee-Exklave Kaliningrad angekündigt. Damit könne bei Bedarf die US-Raketenabwehr "neutralisiert" werden. Medwedews Äußerung war im Westen auf Kritik gestoßen. "Das ist das falsche Signal zum falschen Zeitpunkt", hatte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gesagt.

Kreml plant Putins Comeback

Unterdessen gibt es neue Spekulationen über eine Rückkehr von Wladimir Putin an die Staatsspitze. Putin könnte bereits 2009 erneut russischer Präsident werden, schreiben russische Medien. Wie die Zeitung "Wedomosti" berichtet, gibt es einen Plan im Kreml, wonach das derzeitige Staatsoberhaupt Dmitri Medwedew bereits im kommenden Jahr durch einen Rücktritt den Weg frei für eine Rückkehr des derzeitigen Ministerpräsidenten Putin machen könnte.

Auch Medwedews jüngste Forderung die Verfassung zu ändern, um die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre zu verlängern, sei Teil dieses Vorhabens. Dem Blatt zufolge könnte Putin auf diese Weise für zwei sechsjährige Amtszeiten - von 2009 bis 2021 - in den Kreml zurückkehren. Die Kremlpartei Einiges Russland kann mit ihrer Zweidrittel-Mehrheit in der Duma die Verfassung ändern.

Zaghaftes Dementi

Putins Sprecher dementierte den Bericht über ein Comeback. Es gebe im kommenden Jahr keine Wahlen, stellte Dmitri Peskow nüchtern fest. Er wollte jedoch nicht ausschließen, dass der derzeitige Ministerpräsident zu einem späteren Zeitpunkt wieder als Präsident kandidieren wird.

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