Donnerstag, 01. Juli 2010

Schwieriger Wechsel in der EU: Ratspräsidentschaft bei Belgien

Leterme bei der Vorstellung des Programms für die Ratspräsidentschaft.
(Foto: dpa)

Belgien hat die turnusmäßige Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union übernommen. Die geschäftsführende Regierung von Premierminister Yves Leterme, die im eigenen Parlament keine Mehrheit mehr hat, übernimmt den Vorsitz in den meisten Ministerräten und auch im wichtigen ständigen Gremium der EU-Botschafter.

Um Mitternacht endete der sechsmonatige Ratsvorsitz Spaniens. Leterme ist nach den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 13. Juni nur geschäftsführend im Amt. Er rechnet damit, dass möglicherweise im Oktober eine neue Regierung gebildet werden kann. Die innenpolitischen Probleme des Landes - vor allem der Sprachenstreit zwischen Flamen und Wallonen - hätten keinerlei Auswirkungen auf die belgische Ratspräsidentschaft, versicherte er.

Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages vom Dezember 2009 werden die EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs vom ständigen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy geleitet. Er ist für zweieinhalb Jahre gewählt. Dem Außenministerrat sitzt die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton vor. Alle anderen Ministerräte werden von der turnusmäßigen Ratspräsidentschaft geleitet, die alle sechs Monate wechselt.

dpa/AFP

• Druckversion
• Artikel versenden