Politik
Donnerstag, 02. November 2006

Katalonien hat gewählt: Regierungsbildung unklar

Nach den Wahlen in Katalonien ist die Regierungsbildung in der autonomen Region im Nordosten Spaniens völlig offen. Die gemäßigten Nationalisten (CiU) gewannen die vorgezogenen Parlamentswahlen, verfehlten aber klar die Mehrheit zur Bildung einer Regierung in der wirtschaftsstärksten Region des Landes. Die Sozialisten (PSC), die Katalonien in den vergangenen drei Jahren an der Spitze einer Linkskoalition regiert hatten, erlitten nach dem vorläufigen Endergebnis starke Stimmverluste. Insgesamt behaupteten die Parteien der Linken jedoch die Mehrheit der Mandate im Regionalparlament in Barcelona.

Unklar war aber, ob die Linksparteien ihre Koalition erneuern wollen oder ob eine von ihnen ein Bündnis mit der CiU eingehen wird. Nach dem in der Nacht zum Donnerstag veröffentlichten Endergebnis gewannen die Nationalisten, die in Katalonien von 1980 bis 2003 regiert hatten, 48 der insgesamt 135 Sitze, 2 mehr als vor drei Jahren. Die Sozialisten kamen nur noch auf 37 Mandate, 5 weniger als 2003. Die Linksrepublikaner (ERC) erlangten 21 Sitze, 2 weniger als bisher. Die Ökosozialisten kamen auf 12 Mandate, 3 mehr als 2003. Die konservative Volkspartei (PP) erlangte mit 14 Mandaten eins weniger als bisher.

Die Wahlbeteiligung war mit 56,8 Prozent die zweitniedrigste seit der Wiedereinführung der Demokratie in Spanien vor 30 Jahren. Die vorgezogene Wahl war notwendig geworden, nachdem die Linkskoalition von PSC, ERC und ICV an einem Streit über ein neues Autonomiestatut (Landesverfassung) zerbrochen war, das den Linksrepublikanern nicht weit genug ging. Der bisherige Regierungschef, der Sozialist Pasqual Maragall, verzichtete auf eine neue Kandidatur, nachdem Differenzen zwischen ihm und dem sozialistischen spanischen Ministerpräsidenten Jos Luis Rodrguez Zapatero aufgetreten waren.

An seiner Stelle nominierten die Sozialisten den früheren spanischen Industrieminister Jos Montilla zum Spitzenkandidaten. Er stammt aus Andalusien in Südspanien und steht Zapatero nahe.

Der Parteichef der CiU (Konvergenz und Union), Artur Mas, erklärte sich zur Bildung einer Regierung bereit. Er ließ aber offen, mit wem er eine Koalition eingehen will. Viele Katalanen -und vor allem die meisten Unternehmer -wünschen sich eine große Koalition aus CiU und Sozialisten. Eine solche Lösung käme nach Presseberichten auch der Madrider Regierung gelegen. Zapatero könnte dann erreichen, dass die CiU-Abgeordneten im gesamtspanischen Parlament seinem Minderheitskabinett zu einer stabilen Mehrheit verhelfen.

Bei der Wahl waren mehr als 5,3 Millionen Wahlberechtigte zur Abgabe ihrer Stimmen aufgerufen. Katalonien ist mit sieben Millionen Einwohnern die zweitgrößte spanische Region.

Quelle: n-tv.de

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