"Dieses Jahr wird extrem"Rekord-Neuverschuldung
"Es werden netto deutlich über 50 Milliarden Euro sein. Wir erleben den größten Einbruch der Wirtschaft in der Geschichte der Bundesrepublik", so Steinbrück.
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) erwartet für 2009 die höchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik: "Es werden netto deutlich über 50 Milliarden Euro sein", sagte Steinbrück der "Welt am Sonntag". "Dieses Jahr ist extrem. Wir erleben den größten Einbruch der Wirtschaft in der Geschichte der Bundesrepublik."
Damit rechnet die Bundesregierung dem Bericht zufolge erstmals mit einer Neuverschuldung von mehr als 50 Milliarden Euro. Im geltenden Nachtragsetat sind neue Kredite von bis zu 36,9 Milliarden Euro vorgesehen. Darin sind aber noch nicht die Ausgaben für das Konjunkturpaket II und zur Stabilisierung der Banken enthalten.
Das Finanzministerium hat bisher Forderungen nach einem weiteren Nachtrag noch zurückgewiesen. Es will zunächst die Steuerschätzung im Mai abwarten. Bereits diese Woche wird die Regierung allerdings ihre Konjunkturprognose für 2009 deutlich nach unten korrigieren. Bislang hatte sie das Minus des Bruttoinlandsproduktes auf 2,25 Prozent veranschlagt. Nun dürfte die Prognose nach bisherigen Angaben wohl einen Einbruch von etwa fünf Prozent vorhersagen. Die führenden Wirtschaftsforscher haben in ihrem Frühjahrsgutachten vor wenigen Tagen für die deutsche Volkswirtschaft sogar sechs Prozent Minus vorhergesagt.