Freitag, 05. Mai 2006

Staatsverschuldung: Rekordmarke: 1,5 Billionen Euro

Der Schuldenberg der öffentlichen Haushalte in Deutschland ist nach Angaben des Steuerzahlerbundes auf den Rekordwert von mehr als 1,5 Billionen Euro geklettert. Die Schuldenuhr des Verbandes habe am Freitagmorgen gegen 04.35 Uhr die historische Marke von 1.500.000.000.000 Euro überschritten. Mit jeder Sekunde wachse der gigantische Schuldenberg um weitere 2.113 Euro, teilte der Bund der Steuerzahler weiter mit. Auf jedem Einwohner lasteten inzwischen 18.200 Euro öffentliche Schulden.

Im vergangenen Jahr waren die Schulden aller öffentlichen Haushalte - das sind der Bund und seine Sondervermögen, die Länder, die Gemeinden und Zweckverbände - um fast vier Prozent auf annähernd 1,45 Billionen Euro gewachsen. Dies ist nach früheren Angaben des Steuerzahlerbundes nur die Spitze des Eisberges. Einschließlich Pensionsverpflichtungen und drohender Finanzierungsrisiken aus der Pflegeversicherung beträgt der wahre Schuldenberg weit mehr als vier Billionen Euro.

Für das laufende Jahr geht auch Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) von einem steigenden gesamtstaatlichen Schuldenstand aus, der deutlich über den Vorgaben des Euro-Stabilitätspaktes liegt. Danach darf die Gesamtverschuldung eines Euro-Landes 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) nicht überschreiten. Für 2005 wird im aktuellen Stabilitätsprogramm für die EU-Kommission eine deutsche Schuldenquote von 67,5 Prozent des BIP ausgewiesen. Für 2006 wird nach bisheriger Planung mit 69 Prozent gerechnet.

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