Politik
Am Wahlabend wirkt Philipp Rösler gelöst und optimistisch.
Am Wahlabend wirkt Philipp Rösler gelöst und optimistisch.(Foto: dpa)

Kehrt jetzt Ruhe ein bei der FDP?: Jenseits des Jubels

Von Issio Ehrich

Die FDP feiert ihren Parteivorsitzenden Rösler in Berlin. Mit 10 Prozent in Niedersachsen hatte niemand gerechnet. Kann nun wieder Ruhe einkehren unter den Liberalen? Röslers größter Kritiker kommt bei der Wahlparty im Thomas-Dehler-Haus mächtig ins Schwitzen. Doch er verstummt nicht – im Gegenteil.

"Heute Abend werden wir gemeinsam feiern", sagt Philipp Rösler.
"Heute Abend werden wir gemeinsam feiern", sagt Philipp Rösler.(Foto: dapd)

Es ist 19.20 Uhr im Thomas-Dehler-Haus, der Parteizentrale der FDP in Berlin. Auf Monitoren flimmern die Hochrechnungen von der Landtagswahl in Niedersachsen: 10 Prozent für die eigentlich schon totgesagte Partei. Als Philipp Rösler die Bühne betritt, brandet Applaus auf, die Menge ruft seinen Namen. Der Parteivorsitzende dreht sich nach links, zwinkert seiner Frau am Bühnenrand zu. Dann der Blick nach vorn zu all den Parteimitgliedern, wieder ein Zwinkern. "Es ist ein großer Tag für die FDP in Niedersachsen", sagt er, "aber es ist auch ein großer Tag für die FDP und für alle Liberalen in ganz Deutschland." Er ruft in den Saal: "Heute Abend werden wir gemeinsam feiern, und morgen werden wir uns wieder an die Sacharbeit machen."

Mit dem überraschenden Erfolg in Niedersachsen, seiner oft zitierten Schicksalswahl, scheint für Rösler die Debatte über seinen Verbleib im Amt vorerst beendet. Später wird er sagen, er werde bei der Sitzung des Bundesvorstands am Montag seinen Vorschlag für die personelle Aufstellung der Partei für die Bundestagswahl vorstellen. Er wirkt ausgelassen wie seit Monaten nicht mehr. Hat ihn das überraschende Ergebnis der Wahl berauscht? Oder kann die FDP nach Wochen der Personaldebatten nun wirklich endlich wieder zu den Inhalten zurückkehren und ohne parteiinternen Streit die Bundestagswahl in Angriff nehmen?

Dirk Niebel hält an seiner Kritik vom Dreikönigstreffen fest.
Dirk Niebel hält an seiner Kritik vom Dreikönigstreffen fest.(Foto: dapd)

Nur ein paar Meter von Rösler entfernt, steht Wolfgang Kubicki am Bühnenrand. Der Landeschef von Schleswig-Holstein blickt zufrieden zum Mann auf dem Podest auf. Wie er über Röslers Zukunft und die der Partei denkt, hatte er n-tv.de kurz zuvor gesagt: Kubicki erinnert daran, dass es seiner Partei erst in seiner Heimat, dann in Nordrhein-Westfalen und nun auch in Niedersachsen gelungen sei, den Vorhersagen der Demoskopen und Journalisten zu trotzen. In allen drei Bundesländern drohte die FDP Umfragen zufolge aus dem Landtag zu fliegen. Überall gelang der Einzug dann doch – und das ziemlich deutlich. "Dabei wird es bleiben", so Kubicki.

Zu Rösler sagt er: "Ich bin sicher, dass er gute Argumente hat, erneut als Bundesvorsitzender zu kandidieren. Und wenn er kandidiert, wird er ein gutes Ergebnis auf dem Bundesparteitag bekommen." Im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung" stellt er später fest: "Die Frage nach personellen Konsequenzen an der FDP-Spitze ist nach diesem Wahlergebnis nur noch etwas für Komiker." Ähnlich sieht das Generalsekretär Patrick Döring: "Rösler ist Niedersachsen", sagt er. "Ein Erfolg in Niedersachsen ist ein Erfolg für Philipp Rösler."

Brüderle verstummt

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Und Rainer Brüderle? Der Fraktionsvorsitzende hatte noch am Freitag gefordert, im Februar oder März auf einem vorgezogenen Parteitag über die personelle Aufstellung der Partei für die Bundestagswahl zu entscheiden. Ein Zug, den Liberale als seine Bewerbung für das Amt ansahen. Im Thomas-Dehler-Haus verstummt er. "Ich sage dazu heute gar nichts", so sein Kommentar zu n-tv.de.

Für einen Moment erscheint die liberale Welt an diesem Abend wieder in Ordnung. Die Parteispitzen sprechen mit einer Stimme oder schweigen. Und während das Freibier fließt, beginnen unter den Mitgliedern der Basis die Spekulationen. Überall ist man sich sicher: Dieser Tag stärkt Rösler. Einige glauben, er bleibt nun auch nach dem offiziellen Parteitag im Mai Vorsitzender. Andere vermuten, er wird aus eigenen Stücken zurücktreten, um zu einem günstigeren Zeitpunkt ein Comeback zu feiern.

Konsequenzen für Kritiker

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Nur ein Mann mag nicht so recht in dieses Bild passen: Zwischen den anderen Präsidiumsmitgliedern steht Entwicklungsminister Dirk Niebel. Wie kein Zweiter hat er den Parteivorsitzenden in den vergangenen Monaten attackiert. Beim Dreikönigstreffen, dem politischen Jahresauftakt der Partei, sagte er: "So wie jetzt kann es in der FDP nicht weitergehen. Es zerreißt mich innerlich." Er sprach sich dafür aus, eine Personalentscheidung lieber heute als morgen zu fällen und fügte hinzu: "Wir dürfen sie nicht von den Landtagswahlen abhängig machen."  Und jetzt? Jetzt glitzern Schweißperlen auf Niebels Stirn. Ob es an der Hitze im Thomas-Dehler-Haus liegt, weiß nur er.

Wer Lasse Becker, dem Vorsitzenden der Jungen Liberalen, zuhört, verwirft aber schnell den Glauben an die Hitze-Theorie. "Wir müssen kritisch analysieren, wer an Dreikönig und davor uns Knüppel zwischen die Beine geschmissen hat", sagt er. "Das werden wir auch tun. Dafür haben wir morgen eine Bundesvorstandssitzung."  Endet so die Causa Rösler? Stellt die Partei die Kritiker ruhig? Kriegen sie jetzt die Quittung für ihren Aufstand?

Niebel lässt nicht locker

Nur wenige Minuten nach Röslers Rede bringt sich Niebel vor einer Schar von Kameraleuten und Reportern in Stellung. "Ich freue mich vor allem deshalb über dieses Ergebnis, weil es unseren Parteifreunden ihre Würde zurückgibt", sagt er. Für einen kurzen Moment erscheint es, als würde da einer zurückrudern. Doch dann fügt Niebel hinzu: "Aber denken Sie daran, dass wir auch in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein gute Landtagswahlergebnisse hatten, aber dass wir danach auf Bundesebene unsere Werte nicht verbessern konnten."

Dann wird der Entwicklungsminister ganz deutlich: "Ich freue mich, dass wir morgen die Gelegenheit haben, alles das, was ich sinnvollerweise in meiner Rede beim Dreikönigstreffen gesagt habe, in den dafür zuständigen Gremien der Partei diskutieren zu können." Immer noch stehen ihm Schweißperlen auf der Stirn. Er beteuert, dass er die Personaldiskussion nicht begonnen habe und verschwindet. Seine Worte - "Ich habe nur ausgesprochen, was viele in der Partei denken" – hallen nach. "Dieses tolle Ergebnis fordert erst recht, die personelle Aufstellung für die Bundestagswahl schnellstmöglich zu entscheiden ", sagt er später in der "Passauer Neuen Presse". Niebel verstummt nicht. Niebel fürchtet nicht die anstehende Vorstandssitzung. Es ist tatsächlich ziemlich heiß im Thomas-Dehler-Haus an diesem Abend.

Quelle: n-tv.de

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