Politik
Hoyer links, Pofalla rechts: Rösler im Kanzleramt.
Hoyer links, Pofalla rechts: Rösler im Kanzleramt.(Foto: REUTERS)
Mittwoch, 03. August 2011

"Ein bisschen aufgeregt": Rösler darf Kanzler spielen

"Ein bisschen aufgeregt war man schon": FDP-Chef Rösler darf in Abwesenheit von Kanzerlin Merkel ein bisschen Regierungschef spielen. Im Gegensatz zu seinem Vorgänger Westerwelle inszeniert er sich aber nicht groß dabei. Ein wenig stolz ist er trotzdem.

Seine Partei liegt in den Umfragen am Boden. Doch Philipp Rösler darf für 33 Minuten die Zügel der Macht in der Hand halten. Zum dunklen Anzug hat der Merkel-Vertreter eine fliederfarben gestreifte Krawatte gewählt. Der Vizekanzler hält die Kabinettssitzung ebenso knapp und strukturiert wie sonst die Regierungschefin, berichten Teilnehmer.

Vor fast auf den Tag genau einem Jahr durfte schon einmal ein FDP-Chef den Kanzler geben. Damals wie heute wanderte Merkel in Tirol. Guido Westerwelle verlängerte Anfang August 2010 aber eine 18-Minuten-Expresssitzung des Kabinetts um eine 78 Minuten lange Pressekonferenz, auf der er sich mit viel Pathos als Diener des Landes inszenieren wollte.

Der neue FDP-Frontmann grenzt sich davon bewusst ab. Am Mittag flog Rösler nach Norwegen, um - neben Wirtschaftsgesprächen - als erstes Regierungsmitglied in Oslo die deutsche Anteilnahme und Trauer nach dem Bombenanschlag und dem Massaker von Utøya mit insgesamt 77 Toten zum Ausdruck bringen.

Sieben Minister allein zuhause

Kann er Kanzler? Rösler auf dem Platz des Kabinettschefs.
Kann er Kanzler? Rösler auf dem Platz des Kabinettschefs.(Foto: REUTERS)

Es gibt nach der Kabinettssitzung, an der neben Rösler urlaubsbedingt nur sieben weitere Minister teilnehmen, also keine große Journalistenrunde, sondern nur einen kurzen Auftritt im Ministerium. "Ein bisschen aufgeregt war man schon, aber es war ja eine vergleichsweise einfache Sitzung", berichtet Rösler von seinem Gefühl auf dem Merkel-Chefsessel.

Bohrende Nachfragen zum Zustand der FDP oder zum Wirbel um die bevorstehende Ablösung des liberalen Vize-Regierungssprechers Christoph Steegmans lässt er unbeantwortet. Am Rande des Kabinetts hat Rösler aber mit dem Westerwelle-Vertrauten Steegmans gesprochen.

Eine gesichtswahrende Lösung soll gefunden worden. Steegmans sei eine andere wichtige Funktion im Regierungsapparat angeboten worden, heißt es aus der FDP-Führung. Bald will Rösler einen neuen Sprecher vorstellen. Auch mit der Kanzlerin hat er über die Personalie telefoniert.

Ein bisschen Politik

Die eigentlichen Themen der Kabinettssitzung dürften ganz nach dem Geschmack des obersten Freidemokraten gewesen sein: mehr Wettbewerb auf dem Fernbus-Markt, Kampf gegen den Landärzte-Mangel, der Subventionsbericht mit einigen Milliarden weniger Steuergeld und die Energieforschung.

Zudem berichtete Entwicklungsminister Dirk Niebel zur Hungerkatastrophe in Somalia, Verteidigungsminister Thomas de Maizière zum Grenzkonflikt im Kosovo und Außenamt-Staatsminister Werner Hoyer zur Syrien-Krise.

Die Sitzung sei schon in Ordnung gewesen, sagt Rösler noch. Zumindest symbolisch ist es eine weitere Wegmarke seiner beachtlichen Karriere, die der erst 38-Jährige hingelegt hat. Das Waisenkind aus Vietnam wurde Arzt bei der Bundeswehr, ging in die Landespolitik in Niedersachsen, wurde in Hannover Wirtschaftsminister.

FDP bleibt am Boden

Dann holte ihn Westerwelle ins Zentrum der Macht, wo Dr. Rösler ein passabler Gesundheitsminister war. Jetzt ist er Parteichef, Wirtschaftsminister und eben Vizekanzler.

Mit der Machtfülle ist auch der Druck gekommen. Der vor gut drei Monaten eingefädelte Neustart der Liberalen mit den "jungen Wilden" an der Spitze ist bisher ohne zählbaren Erfolg verpufft. Die breitere Aufstellung hin zu einem "mitfühlenden Liberalismus" ist steckengeblieben. In Umfragen stagniert die Partei unter der 5-Prozent-Hürde.

Auch die Rösler-FDP kommt wieder nur als Ein-Thema-Partei herüber. Bei den versprochenen Steuersenkungen sind Details weiter unklar, auch weil Teile der Union und Finanzminister Wolfgang Schäuble mit Wonne auf der Bremse stehen. Im September wird in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gewählt. An eine positive Überraschung glauben selbst eingefleischte Liberale nicht mehr.

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Quelle: n-tv.de

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