Politik
Wird Rösler in fünf Monaten noch Parteichef sein?
Wird Rösler in fünf Monaten noch Parteichef sein?(Foto: picture alliance / dpa)

Noch eine Amtszeit als FDP-Chef?: Rösler weicht der Frage aus

Entwicklungsminister Dirk Niebel zweifelt öffentlich an den Fähigkeiten seines Parteichefs. Was macht der? Geht er in die Offensive, haut er auf den Tisch? Nein. Philipp Rösler will nicht einmal sagen, ob er sich im Mai um das Amt des FDP-Vorsitzenden bewerben will.

Das ist ungewöhnlich für einen amtierenden Parteivorsitzenden: In einem TV-Interview ließ FDP-Chef Philipp Rösler offen, ob er sich nach einem Scheitern bei der Wahl in Niedersachsen am 20. Januar erneut um das Amt an der Spitze der Liberalen bewerben will.

Die FDP kämpfe darum, "dass wir nicht nur in den Landtag hineinkommen, sondern dass wir in Regierungsverantwortung verbleiben", sagte Rösler im ZDF. Auf die Frage, ob er die Wahl abwarte, bevor er seine Kandidatur als Parteichef ankündige, sagte Rösler: "Wir konzentrieren uns jetzt alle erst mal auf die Wahl. Es ist eine wichtige Wahl für das Land und hat natürlich auch eine gewisse bundespolitische Bedeutung."

Alles richtig, aber das war nicht das Thema. Nach einer weiteren Frage des Moderators zu einer erneuten Kandidatur für den FDP-Vorsitz antwortete Rösler erneut lediglich: "Jetzt konzentrieren wir uns erst mal auf Niedersachsen."

Das nicht ganz einfache Jahr 2013

Der FDP-Vorsitzende wollte sich auch nicht zu Überlegungen von Entwicklungsminister Dirk Niebel äußern, Rösler müsse die Liberalen nicht zwingend als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im Herbst 2013 führen. "Außer einigen wenigen beschäftigen sich die meisten in der Partei tatsächlich nicht mit dieser Frage, sondern mit der Frage, was können wir jetzt für die Kollegen in Niedersachsen tun, was steht auf Bundesebene an für das nicht ganz einfache Jahr 2013." Auf jeden Fall sei "jeder herzlich eingeladen, sich eher über die anstehenden Wahlen Gedanken zu machen als über diese Frage".

Umfragen sehen die FDP in Niedersachsen derzeit unter der Fünf-Prozent-Hürde. Sollten die Liberalen bei der Landtagswahl scheitern, dürfte es für Rösler eng werden. Turnusgemäß steht beim Bundesparteitag der FDP Anfang Mai in Nürnberg die Wahl des FDP-Vorsitzenden an. Rösler ist seit Mai 2011 FDP-Chef. Den Aufschwung in den Umfragen, den die FDP sich von seiner Wahl erhofft hatte, hat es nicht gegeben.

Im Bund liegt die FDP in den Umfragen derzeit ebenfalls unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde und damit rund zehn Punkte unter ihrem Wahlergebnis von 2009. Mehrere FDP-Politiker hatten in den vergangenen Tagen Zweifel daran erkennen lassen, ob Rösler als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl geeignet sei. Der niedersächsische Umweltminister und FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner wies Niebels Vorstoß zwar empört zurück. Er kritisierte jedoch auch die "thematische Verengung" der FDP unter Rösler.

Quelle: n-tv.de

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