Politik

Wegen Beleidigungen entlassen: Rousta stolpert über Facebook

Alle reden über den unkonventionellen Stil der Piraten, doch die etablierten Parteien ringen noch immer um das rechte Maß an Netzpräsenz. In Baden-Württemberg werden dem SPD-Ministerialdirektor Rousta allzu flapsige Bemerkungen bei Facebook zum Verhängnis.

Rousta (r) und Schmid im gemeinsamen Wahlkampf.
Rousta (r) und Schmid im gemeinsamen Wahlkampf.(Foto: dpa)

Knapp ein Jahr nach dem Machtwechsel in Baden-Württemberg hat Wirtschaftsminister Nils Schmid seinen Amtschef entlassen. Sein SPD-Parteifreund Daniel Rousta war wegen beleidigender Facebook-Kommentare in die Kritik geraten. Ein Ministeriumssprecher teilte lediglich mit, dass Schmid Rousta Gelegenheit gegeben habe, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen, und ihn anschließend entlassen habe.

Rousta hatte zuvor via Facebook den Rauswurf selbst mit den Worten "Game over" bekanntgegeben. In dem längeren Text betont Rousta, dass er die Arbeit im Ministerium "mit großer Freude" gemacht habe und dankte seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

Schwieriger Spagat

Er habe in seiner Funktion versucht, "Wanderer zwischen den Welten" zu sein. Er habe nicht nur der MD (Ministerialdirektor d.Red.) sein wollen, sondern auch "Sprachrohr zu einer Generation oder einem Milieu , das etablierte Parteien und erst recht Regierungen gemeinhin nicht erreichen".

Netzpolitik bedeute nach seiner Auffassung "nicht nur über Bandbreite, Netzsperren und Urheberrecht zu sprechen, sondern auch die Sprache des Netzes zu sprechen". Ihm sei aber bewusst geworden, dass er "hier und da zu sehr die Regeln der Politik verletzt habe, um den Regeln der Netzgemeinde zu genügen".

Der 38-Jährige war in die Schlagzeilen geraten, weil er unter anderem die Liberalen im Zuge der gescheiterten Schlecker-Rettung als "FDPisser" bezeichnet hatte. Die CDU hatte dem Spitzenbeamten zudem verdeckten Sexismus vorgeworfen, weil er ein Foto der gebückten Ex-Bundespräsidenten-Gattin Bettina Wulff im kurzen, geschlitzten Kleid mit den Worten kommentiert habe: "Es war nicht alles schlecht."

Quelle: n-tv.de

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