Politik

SPD beansprucht wichtige Ressorts: Personalkarussell dreht bereits

Die schwarz-roten Koalitionsverhandlungen haben noch nicht begonnen, da werden bereits personelle Fragen behandelt. Einem Medienbericht zufolge wollen die Sozialdemokraten das Arbeits- und Finanzministerium.

Wieder gemeinsam im Kabinett Merkel? Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier.
Wieder gemeinsam im Kabinett Merkel? Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier.(Foto: picture alliance / dpa)

Die SPD-Spitze strebt einem Zeitungsbericht zufolge in einer möglichen Großen Koalition einen Zugriff auf das Finanz- sowie das Arbeitsministerium an. Im Gegenzug wären die Sozialdemokraten bereit, auf eine Führung des Auswärtigen Amtes zu verzichten, berichtete die "Welt" unter Berufung auf SPD-Führungskreise.

Als Anwärter auf den Posten des Finanzministers gelten demnach der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Für die Leitung des Arbeitsministeriums sei der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel dem Vernehmen nach "gesetzt".

In der Großen Koalition von 2005 bis 2009 hatte die SPD - auf der Basis eines Wahlergebnisses von 34,2 Prozent - acht Ministerien besetzt, unter anderem das Auswärtige Amt sowie die Ressorts Finanzen und Arbeit/Soziales. Bei der Bundestagswahl vor knapp vier Wochen erzielte die SPD 25,7 Prozent, die Union 41,5 Prozent der Stimmen. Eine abermalige Besetzung der Schlüsselressorts Finanzen, Arbeit und Auswärtiges durch eigene Leute gilt deshalb in SPD-Kreisen als "unrealistisch".

Die Parteispitzen von Union und SPD hatten sich bei ihrer dritten Sondierungsrunde am Donnerstag darauf verständigt, ihren Gremien die Aufnahme von Verhandlungen über eine große Koalition zu empfehlen. Die endgültige Entscheidung darüber trifft auf Seiten der SPD am Sonntag ein Parteikonvent.

Bildung von Facharbeitsgruppen

Nach Angaben der "Bild"-Zeitung soll Kanzleramtsminister Ronald Pofalla das Grundkonzept für die geplanten schwarz-roten Koalitionsverhandlungen erstellen. Dies sei am Rande der Sondierungsrunde zwischen beiden Seiten vereinbart worden. Der CDU-Politiker solle bis spätestens Sonntagvormittag eine Aufstellung der Facharbeitsgruppen für die Gespräche ausarbeiten und an SPD-Chef Gabriel übermitteln.

In dem Grundkonzept soll den Angaben zufolge geregelt werden, welche Arbeitsgruppen für die Koalitionsverhandlungen eingesetzt und mit wie vielen Mitgliedern sie jeweils besetzt werden. Werde das Konzept von der SPD bestätigt, könnten die Generalsekretäre von CDU, CSU und SPD am Montag mit der Benennung der Mitglieder für die einzelnen Gruppen beginnen, so die "Bild"-Zeitung.

Quelle: n-tv.de

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