Politik

Mittwoch, 11. November 2009

Es geht weiter abwärts: SPD bei 20 Prozent

Die SPD kommt auch kurz vor ihrem Parteitag in Dresden aus ihrem Umfragetief nicht heraus. Im Vergleich zur Vorwoche verloren die Sozialdemokraten einen Prozentpunkt. Sie liegen nun bei 20 Prozent.

Nach dem Wahltrend von RTL und "Stern" verbesserte sich die FDP um einen Punkt auf 13 Prozent. Die Werte der anderen Parteien blieben unverändert: CDU/CSU kamen auf 36 Prozent, Grüne und Linke auf jeweils zwölf Prozent.

Auch die Aussicht auf das künftige neue SPD-Führungsduo sorgte bei den Deutschen nicht für Zuversicht. Nur jeder Fünfte glaubte in einer weiteren Forsa-Umfrage für den "Stern", dass Sigmar Gabriel als künftiger Parteichef und Andrea Nahles als Generalsekretärin die SPD aus ihrer Krise herausführen könnten. 63 Prozent der Befragten waren nicht davon überzeugt.

Dass Gabriel als neuer Parteivorsitzender eine gute Lösung ist, glaubt von den SPD-Anhängern zwar eine Mehrheit von 53 Prozent. Insgesamt sind aber nur 36 Prozent der Befragten davon überzeugt. Genauso viele zeigen sich unentschieden (Nein: 28 Prozent). Für Nahles als neue SPD-Generalsekretärin fällt das Stimmungsbild noch schlechter aus: 30 Prozent befürworten diese Personalie, 29 Prozent sind dagegen. Auch von den SPD-Anhängern sind nur 47 Prozent von Nahles überzeugt, für 20 Prozent ist sie keine gute Lösung.

Beck glaubt an Gabriel

Der ehemalige SPD-Chef Kurt Beck zählt zu den 36 Prozent der Bundesbürger, die an Gabriel glauben. "Ich bin überzeugt, dass er der Richtige ist", sagte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident der Mainzer "Allgemeinen Zeitung". "Wenn ich all die nostalgischen Rückblicke auf große Persönlichkeiten in unserer Parteigeschichte höre, dann gebe ich zu bedenken: Auch da hat immer jemand neu angefangen."

Die SPD beginnt an diesem Freitag in Dresden ihren dreitägigen Bundesparteitag. Dabei will sie sich nach schweren Wahlniederlagen neu aufstellen. Am 27. September hatten die Sozialdemokraten mit 23 Prozent ihr bislang schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Gabriel soll an der SPD-Spitze Nachfolger von Franz Müntefering werden.

Jusos fordern "Signal der Gerechtigkeit"

Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel forderte, vom Parteitag müsse "ein Signal der Gerechtigkeit" ausgehen. "Als Jusos erwarten wir von dem Parteitag, dass die SPD den Kampf für Gerechtigkeit wieder in den Mittelpunkt stellt." Der Leitantrag der Parteiführung sei "oftmals nicht deutlich genug", kritisierte die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation.

Gabriel zeigte sich nach der Bundestagssitzung vom Dienstag begeistert von den Qualitäten des neuen SPD-Fraktionschefs Frank-Walter Steinmeier als Oppositionsführer: "Es war ein ganz starker Auftritt", sagte Gabriel der "Bild"-Zeitung. "Jetzt muss auch dem Letzten klar sein: Frank-Walter Steinmeier wäre der bessere Kanzler, und er ist der Beste für den Job als Oppositionsführer."

AFP/dpa

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