Dienstag, 30. September 2008

"Schwere Hypothek": SPD denkt über Schwan nach

Nach dem schlechten Abschneiden der SPD bei der bayerischen Landtagswahl regt sich in der Partei Widerstand gegen die Kandidatur von Gesine Schwan für das Bundespräsidenten-Amt. Die zu erwartende Niederlage bei der Wahl des Staatsoberhauptes im Mai 2009 werde "eine schwere Hypothek für die Bundestagswahl", sagte der Bundestagsabgeordnete Gunter Weißgerber der "Leipziger Volkszeitung".

"Gesine Schwan sollte bei der Bundespräsidentenwahl nicht mehr antreten", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Rainer Fornahl der "Bild"-Zeitung. Demgegenüber hatte Schwan am Montag ihre Kandidatur bekräftigt.

"Großer strategischer Fehler"

Weißgerber sagte, die SPD werde mit der neuen Führungsspitze Fuß fassen und geschlossener auftreten. "Und dann kommt im Mai 2009 die vorhersehbare Niederlage bei der Wahl des Bundespräsidenten. Das ist in dieser Abfolge ein großer strategischer Fehler." Fornahl sagte zur Kandidatur Schwans: "Der politische Preis wäre zu hoch." Auch der brandenburgische SPD-Bundestagsabgeordnete Peter Danckert sieht die Grundlage für eine neue Diskussion gegeben: "Wir sollten über die Kandidatur von Gesine Schwan jetzt noch einmal neu nachdenken."

In der Bundesversammlung haben Union, FDP und die Freien Wähler aus Bayern nach den Landtagswahlen mindestens 613 der 1224 Stimmen - damit wäre die absolute Mehrheit gerade erreicht. Die bürgerlichen Parteien wollen Bundespräsident Horst Köhler am 23. Mai 2009 erneut zum Staatsoberhaupt wählen. SPD und Grüne brächten es hingegen selbst zusammen mit der Linkspartei nur auf 607 Stimmen. Die Linken wollen zwar einen eigenen Kandidaten nominieren, wofür der ostdeutsche Schauspieler Peter Sodann im Gespräch ist. Allerdings ist denkbar, dass die Linken im dritten Wahlgang, in dem die einfache Mehrheit ausreichend ist, Schwan unterstützen würden.

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