Mittwoch, 27. August 2008

Heftige Niederlage vorausgesagt: SPD gibt 2009 verloren

Die Partei die Linke gewinnt immer mehr an Zustimmung in Deutschland. In der aktuellen Forsa-Umfrage liegt die Linke nur noch fünf Prozentpunkte hinter der SPD (20 Prozent). Der frühere SPD-Fraktionschef Hans-Ulrich Klose sagt seiner Partei eine heftige Niederlage bei der Bundestagswahl im September 2009 voraus.

"Ich rechne damit, dass wir 2009 eine ordentliche Ohrfeige bekommen", sagte Außenpolitik-Experte der "Sächsischen Zeitung". Aus Angst, noch mehr Wähler an die Linke zu verlieren, habe es die SPD versäumt, die Erfolge der Reform-"Agenda 2010" selbstbewusst zu vertreten. Aus der so verursachten Krise werde die Partei so schnell nicht wieder herauskommen. "Weder haben wir das Personal dafür, noch die Gelassenheit, mit dieser Herausforderung umzugehen", sagte Klose. Die Grünen seien ein früh davongelaufenes Kind der SPD, und die Linke sei der Aufstand gegen pragmatische Politik. "Dazwischen ist die SPD eingeklemmt. Aus dieser Situation kommt die SPD nur schwer heraus." Das werde von den künftigen Konstellationen abhängen. "Bei einer Fortsetzung der Großen Koalition wird uns das kaum gelingen", sagte Klose der "Sächsischen Zeitung". So bleibe eigentlich nur der Gang in die Opposition, um sich wieder aufzurappeln.

"Hassprediger von der CSU"

Linkspartei-Chef Lothar Bisky kritisiert derweil die Kreuzzug-Parolen der CSU gegen seine Partei. In der "Leipziger Volkszeitung" spricht er von den "Hasspredigern der CSU", die "einen solchen Unsinn erzählen, den die nicht einmal selber glauben können". Bisky verwies darauf, dass seine Partei mit der CDU im Osten bereits den einen oder anderen Landrat gemeinsam gewählt habe. "Das sollte die CSU bedenken, wenn sie jetzt ihre Kreuzritterrüstungen gegen die Linke anlegt. Vielleicht kommen sie dann, um die abtrünnigen CDU-Leute hinzurichten, die sich mit uns eingelassen haben."

"Unsere Ausgrenzung funktioniert teilweise ja nur noch, weil die SPD-Parteiführung sich von der CDU durchs Land treiben lässt", sagte Bisky weiter. "Die SPD-Spitze hat Angst vor der CDU. Aber ich weiß nicht, wie lange die SPD dazu braucht, bis sie es sich wieder zutraut, selbstständig zu denken und zu entscheiden."

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