Samstag, 23. Februar 2008

Trotz strategischem Dilemma: SPD schöpft Hoffnung

Die hohen Stimmengewinne in Hessen machen den Sozialdemokraten Mut für die Hamburger Wahlen. Die SPD kämpft in der Hansestadt um eine Rückkehr an die Macht, in Umfragen liegt sie aber hinter der regierenden CDU. Die Sozialdemokraten hoffen auf eine rot-grüne Koalition.

Die SPD hat das Wahljahr 2008 mit neuem Programm und Profil begonnen. Als "linke Volkspartei" zielt sie auf die "solidarische Mehrheit" der Bevölkerung. Nach Ansicht der Forschungsgruppe Wahlen steht die Partei vor einem "strategischen Dilemma": Sie konkurriert im linken Lager mit den Grünen sowie der Linken und kämpft zugleich mit der CDU um die Mitte.

Ministerposten verteidigt

Nach der Bundestagswahl 2005 wurde aus der Kanzlerpartei SPD der Juniorpartner einer großen Koalition. Bei vier der acht nachfolgenden Landtagswahlen verbuchte sie zwar Stimmenverluste, musste aber nirgendwo Ministerämter abgeben. Zuletzt lag die SPD am 27. Januar in Hessen nur knapp 3600 Stimmen hinter der CDU. Das beste Ergebnis waren 45,6 Prozent in Rheinland-Pfalz, wo Kurt Beck und seine Partei seit 2006 allein regieren.

Die SPD stellt derzeit in vier weiteren Ländern den Regierungschef: In Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg (SPD/CDU), in Bremen (SPD/Grüne) und in Berlin (SPD/Linke). In Sachsen, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt ist sie der Juniorpartner in CDU-geführten Regierungen.

Der im Mai 2006 zum Vorsitzenden gewählte Beck konnte den Mitgliederschwund bisher nicht stoppen. Als er antrat, hatte die Partei 578.000 Anhänger. Jetzt hat die SPD nur noch rund 540.000 Mitglieder.

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