Politik
Würdiger Abschied für Wolfgang Schäuble.
Würdiger Abschied für Wolfgang Schäuble.(Foto: dpa)
Montag, 09. Oktober 2017

Würdigung durch Euro-Kollegen: Schäuble hält acht Jahre für genug

Luxemburg ist der internationale Schlusspunkt unter Wolfgang Schäubles Tätigkeit als Bundesfinanzminister. Er erfährt Lob von seinen Kollegen. Schäuble selbst wirft einen Blick in die europäische Zukunft.

Die Euro-Finanzminister haben ihren scheidenden deutschen Kollegen Wolfgang Schäuble bei seinem letzten Auftritt in ihrem Kreis gewürdigt. "Wir werden ihn vermissen", sagte Euro-Gruppenchef Jeroen Dijsselbloem in Luxemburg: "Ich denke, er war ein großartiger Kollege für jeden von uns, er gab Ratschläge, mal gefragt, mal ungefragt." Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire meinte: "Er hat eine Hauptrolle gespielt für die Weiterentwicklung der europäischen Gemeinschaft. Ich sehe ihn als einen großen Europäer."

Schäuble wird aller Voraussicht nach am 24. Oktober zum Bundestagspräsidenten gewählt. Mit seinen acht Jahren als deutscher Finanzminister ist er der Dienstälteste im Kreis seiner 19 Kollegen aus dem gemeinsamen Währungsgebiet. Italiens Ressortchef Pier Carlo Padoan sagte über ihn: "Er war ein großartiger Finanzminister."

Schäuble selbst sprach lieber über politische Fakten. So hält der CDU-Politiker bei der Reform der Eurozone Änderungen der europäischen Verträge zurzeit für nicht realistisch. Dies werde überall in Europa "ein wenig skeptisch gesehen", sagte er. Schäuble plädierte deshalb für eine Stärkung "der intergouvernementalen Zusammenarbeit" zwischen den Ländern der Währungsunion, auf deren Grundlage auch schon der Euro-Rettungsfonds ESM geschaffen wurde.

Kein leichter Abschied

Im Rückblick auf seine acht Jahre als Bundesfinanzminister hob Schäuble hervor, dass es trotz aller Krisen in der Währungsunion gelungen sei, "den Euro doch gegen manche Zweifel stabil zu halten". Der Abschied als Finanzminister falle ihm nicht leicht, sagte der 75-Jährige. "Aber acht Jahre ist genug."

Die Finanzminister der Eurozone diskutieren über Pläne von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für eine Vertiefung der Währungsunion. Macron fordert dabei unter anderem einen eigenen Haushalt der Währungsunion, aus dem Zukunftsinvestitionen und Nothilfen für Länder in Wirtschaftskrisen finanziert werden sollen. Ähnlich wie Juncker plädiert er auch für einen europäischen Wirtschafts- und Finanzminister.

Skepsis hinsichtlich der Macron-Pläne

Schäuble sagte, er halte "viel" von Macrons Plänen, ging aber nicht ins Detail. Damit Europa stärker Verantwortung für die Lösung von Problemen in der Welt übernehmen könne, "müssen wir die europäische Integration voranbringen". Doch die Realisierungschancen für Vertragsänderungen würden eher gering eingeschätzt - da helfe auch "noch so viel Kreativität auch bei den Überlegungen in der Kommission nicht weiter".

Schäuble wirbt schon länger für eine Weiterentwicklung des Euro-Rettungsfonds ESM zu einem Europäischen Währungsfonds (EWF), wofür keine Änderung der EU-Verträge nötig wäre. Wie der "Spiegel" mit Blick auf ein inoffizielles Diskussionspapier des Bundesfinanzministeriums berichtete, könnte dies letztlich auf eine "Entmachtung" der Kommission hinauslaufen, die bisher für die Überwachung der Einhaltung der Stabilitätskriterien in der Eurozone verantwortlich ist.

Quelle: n-tv.de

Empfehlungen