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Immer wieder bombardierte die israelische Luftwaffe in den vergangenen Tagen Ziele in Gaza.
Immer wieder bombardierte die israelische Luftwaffe in den vergangenen Tagen Ziele in Gaza.(Foto: AP)

Umstrittener Kommentar zu Israel: Scharfe Kritik an NRW-Pirat

Die Piraten tappen erneut in die Twitter-Falle. Diesmal ist es ein Abgeordneter aus dem Landtag in Nordrhein-Westfalen, der sich im Ton vergreift. Am Volkstrauertag schreibt Dietmar Schulz bei Twitter: "Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält."

Volljurist, Familienmensch, Pirat, Grüne-Hölle-Bezwinger, Mitglied des Landtags NRW - so beschreibt sich Piraten-Politiker Dietmar Schulz bei Twitter.
Volljurist, Familienmensch, Pirat, Grüne-Hölle-Bezwinger, Mitglied des Landtags NRW - so beschreibt sich Piraten-Politiker Dietmar Schulz bei Twitter.(Foto: twitter.com)

Mit einer Äußerung zu jüdischen NS-Opfern und der aktuellen Gewalt im Nahen Osten hat ein Piraten-Abgeordneter im NRW-Landtag scharfe Kritik auf sich gezogen. Landtagspräsidentin Carina Gödecke nannte die Twitter-Äußerung des Piraten-Parlamentariers Dietmar Schulz "unerträglich". Schulz erklärte, falls sich Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg durch seinen Tweet verletzt fühlten, bedauere er dies "zutiefst".

Schulz hatte am Sonntag, dem Volkstrauertag, in dem Kurznachrichtendienst geschrieben: "Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält." Gödecke erklärte dazu, wer die systematische Ermordung von Millionen von Juden während der Nazi-Diktatur mit der heutigen Gefahr eines Krieges im Nahen Osten verknüpfe, "verhöhnt die Opfer der NS-Verbrechen ein zweites Mal". Schulz müsse sich den Vorwurf gefallen lassen, den Antisemitismus zu bedienen.

Der Vorstand der NRW-Piraten zeigte sich auf einer im Internet veröffentlichten Mitteilung "enttäuscht" vom "unreflektierten Verhalten" des Landtagsabgeordneten. Schulz habe "in diesem Tweet unzulässig und unnötig ein historisches und aktuelle politische Ereignisse völlig unterschiedlicher Dimensionen vermengt", hieß es in der Erklärung. Zugleich wandte sich der Vorstand der Landes-Piraten jedoch dagegen, der Partei beziehungsweise deren Mitgliedern antisemitisches Verhalten vorzuwerfen. Dies sei "genauso unreflektiert" wie die Äußerungen von Schulz.

Schulz unterstrich in einer im Internet veröffentlichten Erklärung, er habe zu keinem Zeitpunkt "die Verbrechen und Opfer aus Gewaltherrschaft und Kriegen der Vergangenheit mit den Vorgängen im aktuellen Nahost-Konflikt" gleichsetzen wollen. "Sollte der Tweet jedoch objektiv geeignet sein, einen anderen Eindruck zu erwecken, so ist dies weder beabsichtigt, noch Gegenstand des Tweets selbst und bedauere ich sehr, Anlass für die gegenteilige Eindruckerweckung gegeben zu haben." Den Vorwurf des Antisemitismus weise er aber "mit aller Entschiedenheit für mich und die Piratenpartei" zurück, fügte Schulz hinzu.

Quelle: n-tv.de

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