Piraten starten in Bundesparteitag: Schlömer entschuldigt sich

Schlechte Umfragewerte, ständige Personalquerelen - mit diesen Stichworten lässt sich die Außenwirkung der Piraten derzeit treffend beschreiben. Beim Auftakt ihres Parteitags in Bochum entschuldigt sich der Vorsitzenden der Partei nun dafür. Er will jetzt mit Themen wie Bürgerrechten oder dem Neustart der Demokratie für Schlagzeilen sorgen.

Zum Auftakt des Bundesparteitagsder Piraten hat der Vorsitzende Bernd Schlömer die Partei aufgerufen, ihr Profilals Bürgerrechtsbewegung zu schärfen. Die Piraten seien "die sozialliberaleKraft der Informationsgesellschaft" und müssten dies überzeugend und unverwechselbarherausstellen, sagte Schlömer in Bochum. "Wir sind angetreten, um ein anderespolitisches Klima in diesem Land zu entfachen. Packen wir es auch an!" Es gehedarum, eine andere Kultur in die Parlamente zu bringen. Nur die Piraten könnteneinen "Neustart für die Demokratie in diesem Lande" erreichen.

"Auch ich habe Fehlergemacht und dafür möchte ich mich bei euch entschuldigen", sagte Schlömer."Auch gute Politik ist nicht frei von Krisen." Er spielte damit auf Personalquerelenund schlechte Umfragewerte an. Die eigenen Reihen rief er dazu auf, sich zu "besinnen,dass wir gemeinsam Politik machen wollen, ohne einander zu beschimpfen, zu missachtenoder zu ignorieren".

Etwa 1500 Mitglieder derPiratenpartei waren in Bochum erwartet worden. Sie wollten zehn Monate vor der Bundestagswahlihr Programm erneuern und sich inhaltlich breiter aufstellen. An den Schaltern fürdie Registrierung bildeten sich am Morgen lange Warteschlangen. Relativ schnellverabschiedete der Parteitag eine Tagesordnung und folgte dabei dem Vorschlag derAntragskommission. Es wurde erwartet, dass vorrangig Anträge zur Wirtschaftspolitikbehandelt werden.

Hoffen auf Liquid Feedback

Bei einem Grußwort der BochumerOberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) reagierten die Piraten zunächst mit Missfallensbekundungen,weil Scholz die "lieben Delegierten" willkommen geheißen hatte. Auf demParteitag gibt es aber keine Delegierten, sondern jedes Mitglied ist stimmberechtigt- sofern es seinen Beitrag gezahlt hat.

Am Sonntag solle über eine"Ständige Mitgliederversammlung" diskutiert werden. Eine solche Alternativezu einem Parteitag an einem bestimmten Ort soll noch mehr Mitgliedern die Gelegenheitgeben, sich über das Internet an den Entscheidungen zu beteiligen. Die Forderungetwa aus dem Berliner Landesverband nach einer stärkeren Nutzung der BeteiligungssoftwareLiquid Feedback für Meinungsfindung und Entscheidungsprozesse stößt in Teilen desBundesvorstands allerdings auf massive Vorbehalte.

Quelle: n-tv.de