Sonntag, 19. September 2010

Mitte-Rechts vor Rot-Rot-Grün: "Schwedendemokraten" drin

Fredrik Reinfeldt
(Foto: dpa)

Bei den Parlamentswahlen in Schweden hat ersten Prognosen zufolge die rechtspopulistische Partei "Schwedendemokraten" den Sprung ins Parlament geschafft. Die Vier-Parteien-Koalition von Regierungschef Fredrik Reinfeldt errang demnach einen knappen Sieg, eine Minderheitsregierung ist aber wegen des Erfolgs der Rechtspopulisten nicht ausgeschlossen.

Der Fernsehsender SVT veröffentlichte am Abend Prognosen, denen zufolge Reinfeldts Koalition 49,1 Prozent der Stimmen erzielte. Das rot-rot-grüne Oppositionsbündnis unter Mona Sahlin brachte es demnach auf 45,1 Prozent. Die ausländerfeindlichen Schwedendemokraten erhielten 4,6 Prozent und überwanden damit erstmals die Vier-Prozent-Hürde.

Mona Sahlin
(Foto: REUTERS)

"Erspart Schweden dieses Experiment", hatte Reinfeldt zum Abschluss der Wahlkampfveranstaltungen am Samstagabend noch vor einem Erstarken der Rechtspopulisten gewarnt. Die Wähler dürften den Schwedendemokraten keine Macht gewähren.

Nun könnte wegen des Erfolgs der Schwedendemokraten sogar eine Minderheitsregierung nötig sein, denn sowohl die Regierungskoalition als auch das Oppositionsbündnis schließen eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten aus. Experten schließen in diesem Fall auch baldige Neuwahlen nicht aus.

Eine zweite Amtszeit der konservativen Koalition wäre ein Novum in dem skandinavischen Land, wo in den vergangenen 80 Jahren vor allem die Sozialdemokraten die Politik bestimmten. Rund sieben Millionen Wähler waren aufgerufen, die 349 Abgeordneten des Reichstags zu bestimmen.

AFP

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