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"Mein Mann und ich haben uns schon lange ein zweites Kind gewünscht", verriet Schwesig in einem Interview.
"Mein Mann und ich haben uns schon lange ein zweites Kind gewünscht", verriet Schwesig in einem Interview.(Foto: dpa)

Familienministerin im Mutterschutz: Schwesigs Gratwanderung

Von Nora Schareika

Gute drei Monate will Manuela Schwesig nun abtauchen und in Ruhe ihr zweites Kind zur Welt bringen. Dabei macht die Auszeit der Familienministerin ihr Privatestes politisch - ob sie will oder nicht.

Wenn Manuela Schwesig sich an diesem Sonntag in den Mutterschutz verabschiedet, wird es vielleicht noch einmal kurz aufflammen, das allgemeine "Hui" um die zweite Ministerin im Land, die während ihrer Amtszeit ein Baby bekommt und acht Wochen nach der Geburt wieder im Ministerium sitzen will. Schwesig ist zwar nicht mehr die erste schwangere Spitzenpolitikerin, doch es ändert nichts daran, dass Frauen in dieser Lage Kommentaren ausgesetzt sind. Sie reichen von übertriebenem Beifall für so viel Emanzipation bis zu übertriebener Kritik aus der Ecke der Traditionalisten.

Im Falle Schwesig muss man allerdings sagen, dass es ihr bisher ganz gut gelungen ist, keine große Sache aus ihrer Schwangerschaft zu machen. Gezeigt hat sie nur, dass sie sich irrsinnig freut auf ihr zweites Kind. Aus dem Bundesfamilienministerium heißt es, Schwesig wolle sich in den kommenden Wochen nicht weiter äußern, sondern sich Zeit für sich und dann - ab etwa Anfang März - für das Neugeborene nehmen. Ihre Sprecherin sagte n-tv.de, Schwesig falle es nicht schwer, von den laufenden Projekten im Ministerium loszulassen, alles sei gut organisiert und ihr Handy bleibe dann aus. Doch die 41-Jährige hat sich einiges vorgenommen: Acht Wochen nach der Geburt will sie ihr Ministerium wieder selbst leiten, während ihr Mann beim Baby bleibt. Allerdings, so schränkte die Sprecherin ein, "natürlich nicht mit 15- oder 16-Stunden-Tagen", sondern sukzessive und zum Teil auch von zuhause aus.

Als Familienministerin mit ihrem selbstformulierten politischen Ideal der Partnerschaftlichkeit wird hier Manuela Schwesigs Privatleben zwangsläufig politisch. Mit der Ankündigung, dass ihr Mann dieses Mal dran sei mit der Elternzeit, will und muss sie auch etwas demonstrieren. Eines ihrer großen Ziele ist, deutsche Eltern zu mehr Partnerschaftlichkeit bei der Aufteilung von Kinderbetreuung und Berufstätigkeit zu bewegen. Das klappte in den vergangenen Jahren besser als früher, aber nach wie vor nehmen viele Väter nur jene zwei Monate Elternzeit, die die Mutter ohnehin nicht nehmen könnte.

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Die große Gratwanderung für Schwesig wird sein, dafür zu sorgen, dass ihre persönliche Wahl nicht missverstanden wird als Geringschätzung anderer Modelle. Der Dauerstreit um das vermeintlich richtige Familienmodell ist das, was seit Jahren die Debatten um Kita-Ausbau, Betreuungsgeld, Eltern- und Familienzeiten vergiftet. Schwesig wird irgendwie damit leben müssen, dass das Land bei Kinderkriegen und Berufstätigkeit, bei Rollenaufteilung in der Familie und elternzeitnehmenden Vätern nach wie vor unentspannt ist. In einem ihrer vorerst letzten Interviews sagte sie der "Welt" allerdings auch: "Ich möchte ehrlich sein. Es geht nicht darum, den Leuten ein Lebensmodell vorzuschreiben." Fakt sei aber, dass Frauen, die nicht oder nur wenig erwerbstätig seien, eine schlechtere Rentenperspektive hätten. "Das kann der Staat nicht vollständig ausgleichen."

Kritiker sollten sich täuschen

Um ihre Arbeit an sich scheint sich Schwesig indes wenig Sorgen zu machen. "Ich werde ab Mai dann wieder richtig anpacken. Es nutzt also nichts, wenn der Koalitionspartner versucht, meine Vorhaben hinauszuzögern", ließ sie in der "Welt" wissen. Die vergangenen Monate waren für Ministerien mit Themenfeldern jenseits der alles bestimmenden Flüchtlingsproblematik ertragreich. Manuela Schwesig konnte im Schatten der Flüchtlingsdebatte einiges wegschaffen, was sie sich für die Legislatur vorgenommen hatte, und ist laut Ministerium "sehr zufrieden". Auf dem SPD-Parteitag wurde Schwesigs Konzept eines Familiensplittings beschlossen. Es soll das in vielerlei Hinsicht veraltete und ungerechte Ehegattensplitting ersetzen. Monate zuvor trat das weiterentwickelte Elterngeld Plus in Kraft, das mit einem Bonus für gleichberechtigte Aufteilung ganz Schwesigs Vorstellung von Arbeitsteilung von Eltern entspricht. Die Liste geht noch weiter: Sie führte das Darlehen für eine bis zu sechsmonatige Pflegezeit ein und forderte Unternehmen auf, in ihren Stellenausschreibungen ein Gehalt anzugeben, damit dies nicht länger – meist zum Nachteil der weiblichen Bewerber – Verhandlungssache bleibe. Mit Beginn des neuen Jahres trat die lange umkämpfte Frauenquote für Dax-Unternehmen in Kraft sowie die Möglichkeit für unverheiratete Paare, sich eine künstliche Befruchtung staatlich bezuschussen zu lassen.

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Mehrere Vorhaben liegen allerdings noch in der Warteschleife. Das sogenannte Gesetz für Lohngerechtigkeit ist das umstrittendste davon. Auch die Reform des Mutterschutzgesetzes stockt, obwohl es dort nur um eine Erweiterung des Schutzes für Studentinnen in Prüfungsphasen geht. Was Schwesig noch nicht geschafft hat, ist ihre seinerzeit etwas verunglückt vorgetragene Idee einer staatlich geförderten Familienarbeitszeit durchzusetzen. Dabei sollen Eltern von kleinen Kindern in Vollzeit nur 32 statt 40 Stunden arbeiten müssen bei einem teilweisen Lohnausgleich durch den Staat. Bemerkenswert hierbei ist allerdings, dass sie an der Idee festgehalten hat, als wäre nichts gewesen. Dabei hatte der Sprecher von Bundeskanzlerin Merkel, Steffen Seibert, den Vorstoß vor einem Jahr als "persönlichen Debattenbeitrag" Schwesigs abgetan. Sie ignoriert das und wiederholt die Idee einfach immer wieder.

Dabei zeigen sich Eigenschaften von ihr, die ihr bereits als Schwäche und als Stärke zugeschrieben wurden: Sturheit und Beharrlichkeit. Im November 2014 – knapp ein Jahr nach ihrem Amtsantritt – schrieb bei n-tv.de ein Kolumnist wenig schmeichelhaft, Schwesig sei "stur wie ein märkischer Landpolizist". Er äußerte den Verdacht, die "Gouvernante" Schwesig sei nur ins Kabinett gekommen, weil sie telegen und eine Frau sei und aus dem Osten stamme. Hyperaktiv sei sie und entbehre Regierungserfahrung.

Landtagswahlen gemütlich im Wochenbett verfolgen

Klar ist: Schwesig kämpft nicht nur für Familien, sondern an vielen Stellen auch gegen männliche Privilegien und Besitzstandsängste. Das gefällt nicht allen. Allzu persönliche Kritik an ihr verkneifen sich aber gerade ihre männlichen Kollegen, seit Unionsfraktionschef Volker Kauder im Spätherbst 2014 ordentlich auf die Nase fiel mit seiner Äußerung, Schwesig solle bei der Frauenquote mal "nicht so weinerlich" sein. Kauder wurde daraufhin von vielen Kommentatoren ein völlig veraltetes patriarchalisches Frauenbild attestiert und die Kanzlerin entschuldigte sich persönlich stellvertretend für Kauder bei ihrer Ministerin. Das saß.

Ein Jahr später lesen sich Porträts der Ministerin, die da schon ihre Schwangerschaft bekanntgegeben hat, anders. Beobachter zollen ihr Respekt für das, was sie als Familienministerin erreicht hat. Dass sie viele auf diesem Weg auch nervt, und sei es nur wegen ihrer Fototermine – geschenkt.

Wenn es Schwesig auch bei ihrem anstehenden Großprojekt gelingt, Attacken und Kommentare an sich abprallen zu lassen und einfach ihr Ding durchzuziehen, könnte sich der Monat März für sie als Glücksfall erweisen. Nicht nur, weil der errechnete Geburtstermin ihrer Tochter in diesen Monat fällt. Wenn am 13. März in drei Bundesländern Landtagswahlen sind, kann es sich Schwesig erst einmal im Wochenbett gemütlich machen, während ihre Partei womöglich richtig baden geht. Sollte die SPD bei den Wahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt mies abschneiden und ihre Regierungsbeteiligungen verlieren, gar ihr Chef Sigmar Gabriel darüber stürzen, kann Schwesig all diesen Schlamassel aus sicherer Entfernung beobachten.

Quelle: n-tv.de

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