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Snowden könnte wahrscheinlich einige Fragen beantworten.
Snowden könnte wahrscheinlich einige Fragen beantworten.(Foto: dpa)

Vernehmung durch U-Ausschuss: Snowdens Anwalt glaubt nicht daran

Eine Befragung des Informanten Edward Snowden durch den NSA-Untersuchungsausschuss in Moskau wird immer unwahrscheinlicher. Vor allem Snowdens fragwürdiger russischer Aufenthaltstitel steht dem im Wege.

Eine Vernehmung des US-Geheimdienstenthüllers Edward Snowden durch den Untersuchungsausschuss des Bundestages bleibt fraglich. Sein deutscher Anwalt Wolfgang Kaleck hält eine Aussage in Russland, wo Snowden nur vorläufig Asyl hat, für ein "Risiko". Dies geht aus einem Schreiben des Anwalts an die Ausschuss-Obleute hervor, aus dem der "Spiegel" zitiert.

Darin schreibt Kaleck: "Sowohl seine amerikanischen Anwälte als auch ich werden ihm davon abraten müssen, unter den derzeitigen aufenthaltsrechtlichen Bedingungen und Unsicherheiten sich in einer Weise von Moskau aus zu äußern, die seine Situation verschlechtert und seinen Aufenthaltsstatus möglicherweise gefährdet."

In der Stellungnahme fragte der Anwalt dem Bericht zufolge auch nach Details einer möglichen Aussage Snowdens in Deutschland. Beispielsweise, ob sein Mandant bei seiner Ankunft mit einer Festnahme rechnen müsse und ob es ein "Auslieferungshindernis" gebe, da Snowden in den USA eine politische Straftat vorgeworfen werde. Außerdem möchte Kaleck "die Zusicherung sicheren Geleites, die ungehinderte Anreise und die ungehinderte Abreise".

Der NSA-Ausschuss hatte Anfang Mai einstimmig beschlossen, Snowden zu vernehmen. Die Union will die bis 3. Juli geplante erste Vernehmung in Moskau durchführen - vor Ort oder per Video. Der Chef des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag, Patrick Sensburg (CDU), hatte zuletzt eine Befragung Snowdens in der schweizerischen Botschaft in Moskau vorgeschlagen, weil von dort aus eine abhörsichere Video-Verbindung nach Deutschland hergestellt werden könne. Die SPD hingegen hält sich alle Varianten offen. Snowden hatte die massenhafte Datenspionage durch amerikanische und britische Geheimdienste publik gemacht.

Quelle: n-tv.de

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