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Grenzen auf, Grenzen zu: Schweden vollzog in seiner Flüchtlingspolitik eine besonders auffällige Kehrtwende.
Grenzen auf, Grenzen zu: Schweden vollzog in seiner Flüchtlingspolitik eine besonders auffällige Kehrtwende.(Foto: REUTERS)

Vom Polarkreis bis zur Ostsee: So macht Skandinavien dicht

Von Nora Schareika

Skandinavische Staaten sind für Flüchtlinge aus dem Nahen Osten Sehnsuchtsort Nummer zwei - nach Deutschland. Seit Wochen machen es diese Länder Einwanderern aber schwerer und schwerer. Die Folgen davon werden schon deutlich.

Täglich kommen Tausende Flüchtlinge in Europa an. Doch immer mehr Staaten machen ihnen die Einreise schwerer. Mehrere EU-Staaten wollen die Grenzkontrollen im Schengen-Raum deutlich verlängern. Vor allem die skandinavischen Länder haben erhebliche Hürden errichtet. Das könnte zu einem Rückstau führen. EU-Politiker fürchten, dass das Schengener Abkommen nach fast 30 Jahren hinfällig sein könnte, wenn in der Folge weitere Staaten ihre Grenzen für Flüchtlinge schließen. Ein Überblick:

Norwegen

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Eine Gesetzeslücke machte es möglich, dass sich am nördlichsten Grenzübergang Europas ab dem vergangenen Herbst absurde Szenen abspielten: Flüchtlinge aus Syrien hatten die Polarroute entdeckt, die sie über Russland nach Norwegen führte. Russland verbietet aber den Grenzübertritt zu Fuß, Norwegen betrachtet Fahrzeugführer mit Flüchtlingen an Bord als Schlepper. Die Lösung: Die Flüchtlinge fuhren mit teuer erworbenen Fahrrädern über den Grenzübergang. Eine verhältnismäßig geringe Zahl von 5500 Menschen gelangte so nach Norwegen, das zum Schengen-Raum gehört, aber kein EU-Mitglied ist.

Bald begann Norwegen damit, die Neuankömmlinge über die Grenze nach Russland zurückzuschieben. Bei eisiger Kälte wurden Syrer, Afghanen und Iraker dort ihrem Schicksal überlassen. Auf Bitten Russlands hin wurde diese Abschiebepraxis vergangenes Wochenende beendet. Russland begründete das mit "Sicherheitsinteressen".

Seit dem 26. November werden in Norwegen zudem alle Reisenden, die mit der Fähre aus Dänemark, Schweden und Deutschland ankommen, überprüft. In Zügen und Bussen gibt es stichprobenartige Kontrollen. Während im November 2015 laut Migrationsbehörde 8170 Menschen Asyl in Norwegen gesucht haben, waren es im Dezember rund 1030. Insgesamt sind 2015 rund 31.150 Asylbewerber in dem Land angekommen. In der ersten Januarwoche wurden 115 Asylbewerber in Norwegen registriert.

Schweden

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Lange Zeit hielt Schweden seine Grenzen für Flüchtlinge geöffnet und praktizierte eine Willkommenskultur ähnlich wie Deutschland. Doch gemessen an der Einwohnerzahl nahm das Land innerhalb kurzer Zeit mehr Einwanderer auf als alle anderen europäischen Staaten. Bis Ende 2015 waren es 160.000 Asylbewerber auf rund 9 Millionen Einwohner. Die Stimmung kippte, Ministerpräsident Stefan Löfven zog die Notbremse und führte wie Norwegen im November 2015 Grenzkontrollen ein. Jetzt darf nur noch einreisen, wer gültige Papiere hat. Damit Asylbewerber nicht auf schwedisches Territorium gelangen, werden die Kontrollen meist schon auf dänischer Seite durchgeführt, von Schaffnern in Bussen und auf Fähren. Das führte zu einem Dominoeffekt in Skandinavien.

Finnland

In den ersten drei Wochen des Jahres 2016 kamen noch gut 600 Flüchtlinge von Schweden kommend an. Das war ein Effekt der wiedereingeführten Grenzkontrollen im Nachbarland. Vor den schwedischen Grenzkontrollen hatte es 800 Migranten pro Woche nach Finnland gezogen. Helfer meinen aber, dass es jahreszeitbedingt schon immer Schwankungen gab. Insgesamt hat Finnland seine Asylgesetze deutlich verschärft.

Dänemark

Strikt kontrolliert Dänemark inzwischen an seiner Südgrenze, wer einreist. Auch Mitarbeiter von Verkehrsunternehmen können Pässe kontrollieren. Wer kein Schengen-Visum oder kein Ausweisdokument vorweisen kann, kommt erst gar nicht ins Land. Genauso wird auch an der dänisch-schwedischen Grenze kontrolliert, was auch viele Tagespendler trifft. Ziel der Regierung sei es, dass Dänemark "deutlich unattraktiver für Asylsuchende" werde, sagte Einwanderungsministerin Inger Stöjberg.

Wie Finnland, Norwegen und Schweden hatte Dänemark seine Asylgesetze drastisch verschärft. So auch an diesem Dienstag, als das dänische Parlament mit 81 zu 109 Stimmen und trotz internationaler Kritik einer weiteren Verschärfung zustimmte. Demnach kann Flüchtlingen künftig Bargeld und Wertsachen ab einem Wert von 10.000 Kronen (1340 Euro) abgenommen werden, um ihre Unterbringung mitzufinanzieren. Der Familiennachzug wird erschwert und die Dauer von Aufenthaltsgenehmigungen verkürzt. Ziel der Regierung ist es, Flüchtlinge abzuschrecken. Die harte Linie, vorgegeben von den Rechtspopulisten, hatte Erfolg: Bis Ende des Jahres beantragten gerade einmal 13.000 Menschen Asyl in Dänemark.

Deutschland/Österreich

Der Rückstau der Flüchtlinge, die nicht mehr nach Skandinavien einreisen können, trifft jetzt Deutschland und Österreich. Österreich gab vergangene Woche bekannt, keine Flüchtlinge mehr einreisen zu lassen, die als Ziel einen skandinavischen Staat angeben.

Quelle: n-tv.de

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