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Ein Bundeswehrsoldat während einer Patrouille in Afghanistan.
Ein Bundeswehrsoldat während einer Patrouille in Afghanistan.(Foto: picture alliance / dpa)

Bei schwerer Verletzung im Ausland: Soldaten bekommen 150.000 Euro

Die Bundeswehr soll Soldaten, die sich auf einer Auslandsmission verletzen, künftig fast doppelt so viel Entschädigung zahlen wie bisher. Darauf einigt sich das Bundeskabinett. Außerdem sollen bald deutlich mehr Zeitsoldaten auch nach einer Verletzung weiterbeschäftigt werden.

Verletzt sich ein Soldat bei einem Auslandseinsatz der Bundeswehr, soll er künftig deutlich mehr Entschädigungen bekommen als bisher. Darauf einigte sich das Bundeskabinett  und brachte einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg. Dieser sieht unter anderem vor, dass Betroffene künftig eine einmalige Entschädigungssumme von 150.000 Euro erhalten sollen. Das gilt für den Fall, dass die Erwerbsfähigkeit eines Soldaten nach einer Verletzung um mindestens 50 Prozent gemindert ist. Bislang belief sich die Summe auf 80.000 Euro. Auch die Ausgleichszahlungen, die verletzte Zeitsoldaten zusätzlich zu der einmaligen Entschädigung erhalten, werden von 15.000 auf 30.000 Euro erhöht.

Die Pläne betreffen Soldaten, die "Das ist sehr unangenehm" aus dem Einsatz zurückkommen sowie die Hinterbliebenen von getöteten Soldaten. So sollen die Angehörigen von Nicht-Berufssoldaten künftig die gleiche Entschädigung erhalten wie die Hinterbliebenen von Berufssoldaten.  Eine weitere Regelung sieht vor, dass das Verteidigungsministerium in Zukunft einspringt, wenn die Lebensversicherung eines gefallenen Soldaten nicht zahlt, da Versicherungen ins Kriegsgebieten oft nicht gültig sind.

Ein deutscher Soldat entschärft eine Bombe.
Ein deutscher Soldat entschärft eine Bombe.(Foto: picture alliance / dpa)

Zudem sollen mehr verletzte Zeitsoldaten in der Bundeswehr weiterbeschäftigt werden können. Hier soll der Stichtag vom 1. Dezember 2002 auf den 1. Juli 1992 vorverlegt werden, sodass die Regelung auch auf jene Soldaten zutrifft, die an früheren Auslandseinsätzen der Bundeswehr teilgenommen haben. Die Weiterbeschäftigung ist für verletzte Zeitsoldaten deshalb wichtig, weil sie oft kaum Aussichten auf einen anderen Arbeitsplatz haben.

Kritik an 50-Prozent-Grenze

Die Opposition, aber auch die FDP, mahnen bereits Nachbesserungsbedarf an dem Entwurf an. Dabei geht es vor allem um den Grad der Schädigung, der als Kriterium für Leistungen angelegt wird, insbesondere die Wertung von psychischen Traumatisierungen. Die neuen Regelungen sollen möglichst Anfang 2012 in Kraft treten.

Der Chef des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, sagte, 30 Prozent müssten ausreichen. "Der Soldat hat ja seine Gesundheit zu einem erheblichen Teil geopfert." Dies fordern auch die Grünen-Abgeordnete Agnieszka Malczak sowie die Verteidigungsexpertin der FDP, Elke Hoff. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold wies darauf hin, die 50-Prozent-Grenze schließe viele Soldaten mit posttraumatischen Belastungsstörungen aus. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte hingegen, gegen eine Absenkung auf unter 50 Prozent sprächen rechtliche Gründe.

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Allein im Afghanistan-Einsatz sind bisher 52 deutsche Soldaten umgekommen, im Kosovo starben 25 Bundeswehr-Soldaten und in Bosnien 19. Seit Beginn der Einsätze 1992 kamen insgesamt 99 deutsche Soldaten im Ausland etwa durch Beschuss, Sprengfallen und Unfälle ums Leben. In Afghanistan wurden zudem 178 Soldaten verletzt. Verteidigungsminister Thomas de Maiziere sagte, die Regierung trage mit den Plänen ihrer besonderen Fürsorgeverpflichtung für Soldaten und Zivilpersonal im Auslandseinsatz noch stärker Rechnung.

Quelle: n-tv.de

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