Di Rupo kehrt vom König zurück und hat den Auftrag zur Regierungsbildung in der Tasche.
(Foto: REUTERS)

Freitag, 09. Juli 2010

Belgien weiter ohne Regierung: Sozialisten sollen Partner finden

In Belgien hat König Albert II. knapp einen Monat nach den Parlamentswahlen nun die die frankophonen Sozialisten (PS) mit der Regierungsbildung beauftragt. PS-Chef Elio Di Rupo habe den Auftrag des Monarchen angenommen, eine Koalition zu bilden, teilte das Königshaus mit. Damit steigen die Chancen Di Rupos, neuer Ministerpräsident Belgiens zu werden. Di Rupo hatte die Wahlen am 13. Juni unter den französischsprachigen Belgiern gewonnen.

Auftrag nicht hinbekommen. De Wever scheitert an der Koalitionsbildung.
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Den Sieg in Flandern hatte der flämische Nationalist Bart De Wever mit seiner Neu-Flämischen Allianz (NVA) errungen. De Wever war vor rund drei Wochen von König Albert II. mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Am Donnerstag erklärte De Wever jedoch, dass seine Bemühungen kein Ergebnis gebracht hätten.

Das Wahl- und Parteiensystem ist in Belgien zwischen den beiden großen Sprachgruppen geteilt. In der Regierung müssen sie aber beide vertreten sein. Die NVA zielt auf lange Sicht auf ein unabhängiges Flandern, was die französischsprachigen Belgier in der Wallonie und Brüssel mehrheitlich ablehnen.

Bis zu einer Regierungsbildung bleibt die Regierung unter Yves Leterme geschäftsführend im Amt. Dessen Koalition war Ende April am Sprachenstreit zerbrochen. Der Hauptstreitpunkt damals, die Minderheitenrechte der Frankophonen im flämischen Umland von Brüssel, ist ungelöst.

dpa

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