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Wolfgang Schäubles Befund könnte ein Umdenken auslösen.
Wolfgang Schäubles Befund könnte ein Umdenken auslösen.(Foto: dpa)

Schäuble warnt : Staatsfinanzen steuern in den Risikobereich

Auch wenn die Staatskasse derzeit Überschüsse erwirtschaftet: Auf lange Sicht steuert Deutschland auf Probleme zu. In seinem "Tragfähigkeitsbericht" warnt Finanzminister Schäuble vor Milliardenlücken in den kommenden Jahrzehnten.

Die deutschen Staatsfinanzen drohen trotz aktueller Milliarden-Überschüsse langfristig aus dem Ruder zu laufen. Ohne rasches Gegensteuern wachse die Gefahr, dass die Alterung der Gesellschaft zu einer nicht mehr tragfähigen Schuldenlast führe und den Handlungsspielraum des Staates einschränke - das geht nach Medienberichten aus dem neuen "Tragfähigkeitsbericht" von Finanzminister Wolfgang Schäuble, den das Kabinett am kommenden Mittwoch im Kabinett beraten will.

Der Bericht gilt als ein Frühwarnsystem für die Staatsfinanzen. Die Ergebnisse der Modellrechnungen sind keine Prognosen. Sie veranschaulichen eine Entwicklung der Staatskassen unter der Annahme, dass die bisherige Politik nicht verändert wird. So beträgt die für das Jahr 2060 ermittelte "Tragfähigkeitslücke" der Staatskassen und der gesetzlichen Sozialsysteme nach einem Bericht von "Handelsblatt" und "Welt am Sonntag" gegenwärtig 1,2 Prozent der Wirtschaftsleistung und bei einem pessimistischen Szenario 3,8 Prozent.

Bericht umfasst auch "unsichtbare Schulden"

Gemessen am aktuellen Bruttoinlandsprodukt wären dies zwischen 36,3 Milliarden und gut 115 Milliarden Euro. Um diesen Wert müsste der gesamtstaatliche Finanzierungssaldo also in einem Schritt ab sofort und dauerhaft verbessert werden, damit der Staat langfristig seinen Verbindlichkeiten nachkommen kann. Würde man alle Langfristprobleme über einen längeren Zeitraum lösen, wäre der Anpassungsbetrag entsprechend geringer. Das Bundesfinanzministerium wollte sich zu den Zahlen nicht äußern.

Die "Tragfähigkeitslücke" soll langfristige Risiken für die Staatskassen infolge der demografischen Entwicklung aufzeigen - also aus der zunehmenden Alterung der Gesellschaft, steigenden Gesundheits-, Pflege- und Rentenkosten bei gleichzeitig sinkender Zahl der Einwohner und Beitragszahler. Es geht demnach um die Gesamtschulden, die die jetzige Generation der kommenden überlässt.

Die "Tragfähigkeitslücke" geht über die "sichtbare" staatliche Verschuldung - aktuell mehr als zwei Billionen Euro - hinaus. Denn sie umfasst auch "unsichtbare" Schulden aus allen staatlichen Leistungsversprechen für die Zukunft - etwa Kosten der Gesetzlichen Rentenversicherung oder Pensionsansprüche der Beamten.

Quelle: n-tv.de

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