Großes KonfliktpotenzialSteht China vor Rekordrüstung?
Noch vor der eigentlichen Bekanntgabe handfester Zahlen zum Rüstungsetat 2013 weist China auf seine grundsätzlich friedfertige Haltung hin. Entgegen der üblichen Praxis werden zudem die Daten diesmal erst auf dem Volkskongress präsentiert. International werden diese mit Spannung erwartet.
In China mehren sich die Zeichen, dass auch für das Jahr 2013 ein gigantischer Rüstungshaushalt ansteht. Ungewöhnlich ist: Bereits vor Beginn der diesjährigen Sitzung des Volkskongresses sagte Tagungssprecherin Fu Ying, ihr Land verfolge eine friedliche Verteidigungspolitik, sie sei keine Bedrohung für andere Länder. Diesmal jedoch brach China mit der bisherigen Praxis, die grundsätzliche Erhöhung des Etats schon vor der Tagung zu beziffern. Fu Ying verwies stattdessen auf den Haushaltsentwurf, der den knapp 3000 Delegierten auf ihrer zweiwöchigen Sitzung vorgelegt wird.
In den vergangenen Jahren waren die Militärausgaben meist stark gestiegen. 2012 gab es einen Anstieg um 11,2 Prozent, 2011 um 12,7. 2010 hatte der Anstieg des offiziellen Militäretats nur 7,5 Prozent betragen. Mit dem neuen Haushalt bleibt China wieder den zweistelligen Zuwachsraten treu. 2009 waren die Verteidigungsausgaben um 14,9 und 2008 sogar um 17,5 Prozent in die Höhe gegangen.
Vor dem Hintergrund der Spannungen Chinas mit seinen Nachbarn um Inseln und Rohstoffvorkommen im Meer wird der Militärpolitik diesmal besondere Aufmerksamkeit geschenkt.
Auf der Tagung des Volkskongresses, die bis zum 17. März dauert, wird nach dem Generationenwechsel in der kommunistischen Führung im November auch die Regierung verjüngt. Nachfolger des scheidenden Regierungschefs Wen Jiabao wird der 57-jährige Li Keqiang. Der neue Partei- und Militärchef Xi Jinping wird auch das Präsidentenamt von seinem Vorgänger Hu Jintao übernehmen.