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Atmet nach der Niedersachsen-Wahl auf: Kanzlerkandidat Steinbrück.
Atmet nach der Niedersachsen-Wahl auf: Kanzlerkandidat Steinbrück.(Foto: dpa)

Sieg in Niedersachsen gibt SPD Rückenwind: Steinbrücks letzte Chance

Von Christian Rothenberg

Die Auftaktprüfung im Wahljahr ist bestanden. Doch die Debatte um Peer Steinbrück ist längst nicht vom Tisch. Der Kanzlerkandidat steht nach wie vor unter Druck. Denn der Regierungswechsel in Niedersachsen gelingt letztlich nicht wegen, sondern trotz Steinbrück.

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Da ist es wieder, dieses verlegene Grinsen. Die beiden großen Falten, die sich von der Nase zu den Mundwinkeln herab ziehen. Die Lippen zu einem Strich geformt. So ist Stephan Weil in den vergangenen Wochen durch Niedersachsen gereist. Und als er an diesem Wahlabend kurz vor Mitternacht erneut in Hannover vor die Genossen tritt, sieht es wieder so aus, als würde er den Hauptredner des Abends erst noch ankündigen. Dabei ist nach der letzten Hochrechnung klar: Weil hat es geschafft, er ist am Ziel.

So knapp das Wahlergebnis in Niedersachsen auch ausfällt: Es ist Balsam auf die geschundene Seele der SPD. Ein verheißungsvoller Auftakt im Jahr ihres 150. Geburtstags. Das Jahr, in dem die Partei auch die schwarz-gelbe Koalition im Bund ablösen will. Ein Scheitern im zweitgrößten Bundesland hätte riskant werden können. Es wäre auf das Konto von Peer Steinbrück gegangen, hätte die gefährliche Debatte verschärft, die sich bereits in der vergangenen Woche angedeutet hat: die über einen Austausch des Kanzlerkandidaten. Nach dem Wahlsieg ist dies erst einmal vom Tisch. Doch der vermeintliche Aufwind der Genossen ist trügerisch. Denn der Regierungswechsel ist nicht wegen, sondern trotz Steinbrück gelungen.

Es ist viel passiert seit diesem Tag Ende September, als Parteichef Sigmar Gabriel die Entscheidung über den Kanzlerkandidaten bekannt gibt. Die Genossen sind zunächst erleichtert, das Warten hat ein Ende, plötzlich liegt wieder Hoffnung in der Luft. Steinbrücks Stärke, da sind sich viele einig, ist vor allem seine Geradlinigkeit. Mit seiner entwaffnenden hanseatischen Offenheit ist er der ideale Gegenentwurf zu Bundeskanzlerin Angela Merkel. Endlich mal jemand, der Stellung bezieht und Kante zeigt.

Ein deutscher Skandal

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Doch der Start verläuft holprig: Es sind Steinbrücks Vertragshonorare mit fünfstelligem Stundenlohn. Er verdient damit mehr als jede Krankenschwester, jeder Angestellte oder Lehrer; mehr als 99 Prozent der SPD-Wähler. Die Debatte um seine Nebeneinkünfte hatte sich gerade beruhigt, da weist Steinbrück darauf hin: Das Kanzlergehalt sei zu gering. Nicht der bloße Satz ist das Drama, den haben schon viele andere gesagt. Es ist das Timing. Ein Stich ins Herz der Sozialdemokratie.

Mit der Ehrlichkeit ist das eben so eine Sache. Es braucht nicht nur einen, der sie ausspricht, sondern auch ein Publikum, das sie verträgt. Andere Länder lächeln darüber. Sie beschreiben die Deutschen als kleinkariert, die gern Skandale wittern, wo keine sind. Bescheidenheit kommt hierzulande an, Fleiß auch, aber übertriebene Geschäftstüchtigkeit ist schnell verdächtig. Wenn es ums Geld geht, hört der Spaß auf. Steinbrück muss diese Werte nicht für die richtigen halten. Und doch ist er lange genug dabei, um wissen zu müssen, wo die Deutschen empfindlich sind. Und wie schwer es ist, aus der Schusslinie rauszukommen, wenn man einmal hineingeraten ist.

Viele vermissen, dass Steinbrück nach seiner Nominierung den Schalter noch immer nicht umgelegt hat. Ein Kanzlerkandidat kann eben nicht so reden wie ein einfacher Bundestagsabgeordneter. Natürlich ist die Aufregung um Steinbrücks Äußerungen übertrieben. Vielleicht ist sie auch typisch deutsch. Mit vielem, was er sagt, mag er richtig liegen. Doch es geht nicht nur darum, dass er sagt, was er denkt. Das Problem ist auch, dass er denkt, was er sagt. Denn das passt so gar nicht zu der Vision, mit der seine Partei so gern wirbt. Die wunderbare Erzählung vom einfachen Fabrikarbeiter, von Chancengleichheit und dem Traum vom Aufstieg, die Teilung der Welt in Gut und Böse. Raffgier passt hier nicht hinein.

Rückzug wäre Desaster

Der Wahlsieg von Stephan Weil verleiht der SPD im Bund wieder Rückenwind.
Der Wahlsieg von Stephan Weil verleiht der SPD im Bund wieder Rückenwind.(Foto: REUTERS)

Und so knirscht es auch nach fast vier Monaten ordentlich im sozialdemokratischen Getriebe. Die gelungene Generalprobe im großen Wahljahr macht die Unruhe der vergangenen Wochen nicht vergessen. Der einstige Hoffnungsträger zieht die Partei nicht aus der Krise, er reißt sie derzeit eher noch tiefer hinein. In der Partei gibt es Zweifel an einem rot-grünen Wahlsieg im Herbst. Wie soll Steinbrück den riesigen Rückstand auf Merkel aufholen, wenn er den sicher geglaubten Sieg in Niedersachsen fast im Alleingang verspielt?

Deshalb herrscht Ratlosigkeit. Viele vermissen eine klare und innerparteilich abgestimmte Strategie in seinem Agieren. Selbst einflussreiche Sozialdemokraten schließen einen Rückzug Steinbrücks inzwischen nicht mehr aus. Ihr Dilemma ist: Sie haben keine andere Wahl. Ein Rückzug Steinbrücks wäre ein Desaster. Nicht nur wäre der Austausch eines Kanzlerkandidaten historisch einmalig. Ein solcher Zug würde den Sozialdemokraten bis zum Wahltag anhängen. Zudem fehlen die Alternativen. Gabriel und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sind in der Bevölkerung nicht populärer als er. NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die als Einzige die Chancen hätten, will nicht. Die SPD muss mit ihrem Kanzlerkandidaten leben.

Niedersachsen ist für Steinbrück die letzte Chance. Die SPD kann Wahlen gewinnen, seit 2009 gelang nun im vierten Bundesland der Regierungswechsel. Sie hat jetzt die Gestaltungsmehrheit im Bundesrat. Doch Steinbrück muss die Zweifel an seiner Person nun endgültig beiseiteschieben. Er kann die Geduld seiner Partei nicht länger strapazieren. Den Anfang hat er gemacht. Eine gewisse Mitverantwortung für den fehlenden Rückenwind aus Berlin räumte er am Wahlabend ein. Für Steinbrück ist es eine ungewohnte, schonungslose Selbstkritik. Später legt er in einem Interview nach. Nicht alle seine Einlassungen seien sinnvoll gewesen, er wolle sich künftig bedächtiger äußern. Die Zuschauer sind überrascht. Ist das schon der neue Steinbrück?

Warten auf neues Futter

Wenn Steinbrück seine Strategie tatsächlich ändert, hat Rot-Grün eine Perspektive. Niedersachsen gibt der SPD wieder Rückenwind. Der Bundeskanzlerin dürfte das Wahlergebnis daher ungelegen kommen. Steinbrücks Tiraden hatten zuletzt sogar die Unbeliebtheit ihrer Regierung überschattet. Sie hätte so gerne einen Wahlkampf wie 2009 gemacht - gemütliches, unaufgeregtes Aussitzen. Doch nun schwenken die Kameraobjektive in ihre Ringecke. Die Wahlschlappe in Niedersachsen versetzt Angela Merkel ein blaues Auge. Plötzlich sieht es für Schwarz-Gelb zappenduster aus.

Für den Moment hat die SPD Ruhe. Doch jetzt müssen Steinbrück & Co. angreifen. Mit Fingerspitzengefühl. Denn nicht nur die Gegner des Kanzlerkandidaten wissen: Viele warten schon auf den nächsten Steinbrück, auf neues Futter. Alles kann ganz schnell vorbei sein.

Quelle: n-tv.de

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