Rekordeinnahmen im DezemberSteuern sprudeln wie nie
Mit 70,8 Milliarden Euro nimmt der Fiskus im Dezember 2011 so viel Steuern wie noch nie in einem einzelnen Monat ein. Dem Jubel darüber folgt die Ernüchterung, denn nach Meinung der Analysten lässt der Boom nach. Dennoch wird Bundesfinanzminister Schäuble in diesem Jahr wohl deutlich weniger neue Kredite benötigen, als von seinen Beamten geschätzt.
Mit der abkühlenden Konjunktur in Deutschland lässt auch der Boom bei den Steuereinnahmen langsam nach. Im Dezember stieg das Aufkommen von Bund und Ländern gegenüber dem Vorjahresmonat zwar nochmals um 4,1 Prozent auf 70,8 Milliarden Euro, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. Im November hatten Bund und Länder allerdings noch ein Plus von 7,6 Prozent verbucht.
Finanzstaatssekretär Thomas Steffen verwies darauf, dass sich die Steuereinnahmen von Bund und Ländern im vergangenen Jahr insgesamt zwar gut entwickelt hätten, die Wachstumsdynamik habe jedoch deutlich nachgelassen. In den ersten drei Monaten 2011 seien die Steuereinnahmen noch um 10,8 Prozent gestiegen, im vierten Quartal habe der Zuwachs 6,1 Prozent betragen.
Angesichts der positiven Konjunkturaussichten benötige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dieses Jahr wohl deutlich weniger neue Kredite, als von seinen Beamten geschätzt, hieß es im "Handelsblatt". Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für die Zeitung zeigten, dass der Bund dieses Jahr mit rund 17 Milliarden Euro neuen Schulden auskommen dürfte. Das wären dem Bericht nach neun Milliarden Euro weniger, als von der Regierung im Bundeshaushalt 2012 eingeplant.
Die Steuereinnahmen waren nach den bekannten Zahlen um 9,7 Prozent auf 248,1 Milliarden Euro geklettert. Zugleich sanken die Zinskosten des Bundes auf 32,8 Milliarden Euro.
Abgeltungssteuer macht das Plus
Nicht zum Steuerboom beigetragen hat 2011 die Abgeltungsteuer auf Zins- und Veräußerungserträge. Sie ging im Vorjahresvergleich sogar um 7,9 Prozent auf gut 3,53 Milliarden Euro zurück. Dies dürfte auch Folge des anhaltend niedrigen Zinsniveaus sein.
Leicht unter den Erwartungen blieben auch die Einnahmen aus der erst seit Anfang 2011 fälligen Luftverkehrsteuer. Statt der bei der Steuerschätzung im November erwarteten 920 Millionen Euro flossen dem Bund Einnahmen von 905 Millionen Euro zu. Ursprünglich sollte die von der Luftfahrtbranche bekämpfte Ticketsteuer eine Milliarde bringen. Die nach Entfernung gestaffelten Sätze wurden im Januar gesenkt.
Kernbrennstoffsteuer bleibt zurück
Die ebenfalls seit Jahresbeginn erhobene Kernbrennstoffsteuer spülte 922 Millionen Euro in die Kassen des Bundes. Die Steuerschätzer hatten für das Gesamtjahr mit 920 Millionen Euro gerechnet. Ursprünglich – vor Energiewende und Abschaltung von Atommeilern – waren sogar 2,3 Milliarden Euro erhofft worden.