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Nach fünf Jahren Bürgerkrieg liegt in dem Land kaum mehr ein Stein auf dem anderen.
Nach fünf Jahren Bürgerkrieg liegt in dem Land kaum mehr ein Stein auf dem anderen.(Foto: dpa)

UN beobachten Präsidentschaftswahl: Syrer sollen binnen 18 Monaten wählen

Am 14. März beginnt in Genf eine neue Runde der Friedensverhandlungen für Syrien. Die Teilnehmer sind sich schon jetzt einig, dass freie Wahlen in dem Bürgerkriegsland in spätestens anderthalb Jahren abgehalten werden sollen.

Im Bürgerkriegsland Syrien sollen spätestens in anderthalb Jahren unter UN-Aufsicht ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt werden. Das sagte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Die Wahlen stünden auf der Tagesordnung der Friedensverhandlungen, die am 14. März in Genf beginnen sollen, sagte de Mistura kurz vor dem fünften Jahrestag des Beginns des verheerenden Konfliktes.

Er hoffe, dass während der ersten Phase der indirekten Gespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition Fortschritte mit Blick auf die Bildung einer "neuen, alle Kräfte einbeziehenden Regierung" erzielt würden, erklärte der UN-Sondergesandte. Als weitere Schritte müssten eine neue Verfassung und Neuwahlen folgen.

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hatte Ende Februar überraschend Parlamentswahlen für den 13. April in dem Bürgerkriegsland angesetzt. Die wichtigste inländische Oppositionsgruppe, das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCCDC), rief aber zu einem Boykott der Wahl auf. Zuletzt fanden in Syrien im Mai 2012 Parlamentswahlen statt.

Lage verschlechtert sich dramatisch

Nach den Berichten der Vereinten Nationen hat sich die Situation für die Bevölkerung in Syrien im vergangenen Jahr noch einmal dramatisch verschlechtert. Die Zahl der Hilfsbedürftigen, der Flüchtlinge und der Menschen in belagerten Städten und Gebieten sei deutlich gestiegen, schrieb ein internationaler Zusammenschluss von 30 Hilfsorganisationen in einem Dossier zum fünften Jahrestag des Syrienkonflikts.

Die Kriegsparteien hätten schlimmste Verwüstungen angerichtet, Nothilfe verhindert und ganze Städte von jeglicher Versorgung abgeschnitten, kritisierten die Organisationen, zu denen Oxfam, Care und Save the Children gehören.

Die Hilfsorganisationen warfen den vier UN-Vetomächten Russland, USA, Frankreich und Großbritannien vor, durch ihre militärische Intervention und ihre Politik zur Verschärfung der Lage beigetragen zu haben.

Quelle: n-tv.de

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