Kampfabstimmung gewonnenThierse bleibt Bundestagsvize
Die arg dezimierte SPD-Fraktion muss entscheiden, wer die verbliebenen Posten besetzen soll und entscheidet sich für bewährte Gesichter.
Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Thierse soll Vizepräsident des Bundestags bleiben. Der 66-jährige Berliner setzte sich in einer Kampfabstimmung gegen seine Fraktionskollegin Susanne Kastner durch, die bisher ebenfalls Vizevorsitzende im Parlament war.
Thierse erhielt bei der Abstimmung in der Fraktion 84 Ja-Stimmen, Kastner kam nur auf 44 Stimmen. Der SPD steht im neuen Bundestag nur noch ein Stellvertreterposten zu. Die Fraktion ist nach den herben Verlusten bei der Bundestagswahl um ein Drittel auf 146 Abgeordnete geschrumpft.
Das neue Parlament tritt am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der bisherige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) soll seinen Posten behalten.
Steinmeier setzt sich durch
Die SPD-Abgeordneten billigten zudem die Vorschläge von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier für einen personellen Umbau. Neu sind fünf der weiter insgesamt neun stellvertretenden SPD- Fraktionsvorsitzenden, die ohne Gegenkandidaten gewählt wurden. Dies sind der bisherige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil (36), der für Wirtschaft und Arbeit zuständig wird. Dazu kommen: Der bayerische SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold (36) für Verkehr, die bisherige brandenburgische Gesundheitsministerin Dagmar Ziegler (49/Familie, Bildung und Jugend). Der bisherige Arbeitsminister und designierte Parteivize Olaf Scholz (51/Innen und Recht), der bisherige Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler (65/Außen- und Sicherheit).
Ihre bisherigen Aufgaben als Fraktions-Vize behalten: Elke Ferner (Gesundheit), Ulrich Kelber (Umwelt), Joachim Poß (Finanzen) sowie Angelica Schwall-Düren (Europa). Neue Justiziarin der Fraktion ist die bisherige Justizministerin Brigitte Zypries.
Bei den bislang vier Parlamentarischen Geschäftsführern soll 2010 ein Posten wegfallen. Der neuen SPD-Fraktion gehören nur noch 146 Mitglieder an, 76 weniger als in der letzten Wahlperiode. Steinmeier war bereits nach der verlorenen Bundestagswahl als Nachfolger für den ausgeschiedenen Peter Struck zum Fraktionschef gewählt worden. Bereits bestätigt wurde auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann.