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Der Verfassungsschutz kann offenbar nicht auf die Informationen aus der Szene verzichten.
Der Verfassungsschutz kann offenbar nicht auf die Informationen aus der Szene verzichten.(Foto: dpa)

"Wir brauchen diese Informationen": Thüringen setzt wieder auf V-Leute

Thüringen will nach einjähriger Pause nun doch wieder V-Leute in der rechten Szene einsetzen. Diese waren nach der NSU-Panne abgezogen worden. Offensichtlich kann das Land aber nicht auf die Informationen aus der Szene verzichten.

Thüringens neuer Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer will in der rechtsextremen Szene wieder V-Leute einsetzen. "Wir bauen auch im rechten Bereich unsere V-Leute-Basis wieder auf, weil, wir brauchen diese Informationen", sagte Kramer MDR-Info. Thüringens rot-rot-grüne Regierung hatte im vergangenen Jahr entschieden, alle V-Leute abzuschalten, auch als Konsequenz aus dem Versagen bei dem rechtsextremen Terrortrio NSU.

V-Leute sollen jetzt nur noch in Ausnahmefällen, beispielsweise bei begründeter Terrorgefahr, eingesetzt werden können. Das soll nach Angaben der Regierung nur mit ihrer Zustimmung erfolgen können.

Kramer sagte dem Sender, die Landesregierung habe lediglich die Bedingungen für den V-Leute-Einsatz verschärft. Wenn es keine anderen Quellen gebe, müsse seine Behörde auf sie zurückgreifen. "Dieses Instrument als solches ist hoch risikobehaftet, und wenn ich andere Möglichkeiten habe, dann nutze ich die viel lieber", sagte Kramer.

Mit Blick auf die Flüchtlingskrise und das mögliche Einsickern von Terroristen sagte er, die Flüchtlinge seien vor dem Terror geflüchtet. Allerdings gebe es einzelne Terroristen unter ihnen. "Dass welche dabei sind, ist unbestritten."

Quelle: n-tv.de

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