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Donald Trump ist nach eigenen Angaben "froh" über die Resolution.
Donald Trump ist nach eigenen Angaben "froh" über die Resolution.(Foto: AP)
Freitag, 15. September 2017

Meint er es ernst?: Trump unterzeichnet Anti-Hass-Resolution

Nach dem Tod einer linken Demonstrantin bei einem Rechten-Aufmarsch spricht US-Präsident Trump von Gewalt "von vielen Seiten". Mit seiner nicht ganz freiwilligen Unterschrift unter eine Resolution gegen Rassenhass bleibt er sich trotzdem treu.

Rund einen Monat nach dem Tod einer Demonstrantin in Charlottesville hat US-Präsident Donald Trump auf Drängen des Kongresses eine Resolution gegen Rassismus und Hasskriminalität unterzeichnet. Trump erklärte, er sei "froh", das Dokument zu unterzeichnen. Allerdings hatte er noch kurz zuvor seine viel kritisierte Auffassung wiederholt, wonach sowohl weiße Rassisten als auch deren Gegner zu verurteilen seien.

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"Als Amerikaner verurteilen wir die jüngste Gewalt in Charlottesville und lehnen Hass, Fanatismus und Rassismus in allen Formen ab", heißt es in einer Mitteilung des Weißen Hauses. Die von beiden Kammern des US-Kongresses gebilligte Resolution verurteilt "weiße Nationalisten, weiße Rassisten, den Ku Klux Klan, Neo-Nazis und andere Hassgruppen".

Senat und Repräsentantenhaus hatten Trump nach den Vorfällen von Charlottesville zu einer klaren und harten Haltung gegen Rassismus gedrängt. In der Stadt im Bundesstaat Virginia war Mitte August bei einer gewalttätigen Demonstration rechter Gruppen eine Gegendemonstrantin getötet worden, als ein mutmaßlicher Neonazi mit einem Auto in die Menge fuhr.

"Schaut euch die Antifa an"

Trump wurde im In- und Ausland kritisiert, weil er nach dem rechtsextremen Aufmarsch zunächst undifferenziert von Gewalt auf "vielen Seiten" gesprochen hatte. Zwei Tage später verurteilte er die Gewalt rechtsextremer Gruppen schließlich als "abstoßend" - kehrte aber einen Tag später zu seiner vorherigen Rhetorik zurück, mit der er das Verhalten der Rechtsextremisten und der Gegendemonstranten auf eine Stufe stellte. Auch unter den Rechtsextremisten seien "sehr gute Leute" gewesen, sagte er. Von rassistischen Gruppen wie dem Ku Klux Klan wurde der Präsident für sein Verhalten gefeiert.

Vor der Unterzeichnung der Resolution stellte Trump erneut Rassisten und antirassistische Gegendemonstranten auf eine Stufe. Wenn man sich die Antifa anschaue, sehe man, dass es in deren Reihen "einige ziemlich schlechte Typen" gebe, sagte er. Seit den Vorfällen von Charlottesville würden ihm dahingehend viele Menschen Recht geben.

Im Wahlkampf war Trump mit ausländerfeindlichen Parolen auf Stimmenfang gegangen. Er hatte wiederholt in Frage gestellt, dass der von einem Kenianer abstammende damalige Präsident Barack Obama in den USA geboren wurde. Offener Rassismus ist in den USA selten, aber eine nicht unbedeutende Minderheit der US-Bürger hängt rassistischem Gedankengut an. In einer Umfrage sagten kürzlich 31 Prozent der Befragten, die USA müssten ihr "weißes europäisches Erbe schützen und verteidigen".

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Quelle: n-tv.de

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