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"Gebt mir eure Müden, eure Armen, eure geknechteten Massen ..."
"Gebt mir eure Müden, eure Armen, eure geknechteten Massen ..."(Foto: picture alliance / dpa)
Mittwoch, 25. Oktober 2017

Elf Länder betroffen: Trump will Flüchtlingen Einreise erschweren

Seit seinem Amtsantritt versucht US-Präsident Trump, Einreisebeschränkungen zu erlassen. Gerichte bremsten ihn bisher zumeist ein. Nun startet er einen neuen Versuch.

Die US-Regierung will Flüchtlingen aus elf Ländern die Einreise in die USA vorübergehend deutlich erschweren. Anträge von Menschen der betroffenen zumeist afrikanischen und nahöstlichen Ländern würden für drei Monate nicht bearbeitet, erklärten Regierungsvertreter. Die Zeit solle genutzt werden, um zu überprüfen, ob weitere Sicherheitsmaßnahmen im Zuge der Einreiseverfahren für Menschen aus den betroffenen Ländern ergriffen werden müssten.

Während der drei Monate könnten Flüchtlinge aus den betroffenen Ländern auf Basis von Einzelfallprüfungen in die USA gelangen, wenn es die nationale Sicherheit der USA erfordere und die Flüchtlinge keine Gefahr darstellten. Welche Länder betroffen sind, wollten Regierungsmitarbeiter nicht sagen.

Wahrscheinlich ist aber, dass es sich um Ägypten, Iran, Irak, Libyen, Mali, Nordkorea, Somalia, Sudan, Südsudan, Syrien, Jemen sowie um Palästinenser handele. Menschen aus diesen Regionen unterliegen bereits jetzt einer Sonderüberprüfung. Flüchtlinge aus anderen Ländern könnten dagegen wieder mit der Bearbeitung ihrer Anträge rechnen, hieß es. Ein von Trump angeordnetes 120-Tage-Einreiseverbot für Flüchtlinge war am Dienstag ausgelaufen.

Trump versucht seit Amtsantritt, Einreisebeschränkungen zu erlassen. Er scheiterte aber immer wieder teilweise vor Gerichten. Sie urteilten, dass die Anordnungen gegen das Antidiskriminierungsgebot verstießen.

Quelle: n-tv.de

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